Nordirland: Das Ende vom Lied? Der Friedensprozess und der Brexit
... Exekutive zusammenbrach und seitdem in Nordirland keine funktionsfähige Legislative und Regierung mehr existieren. Das ist umso gravierender, als das Land nun erneut von London aus verwaltet wird. In ......Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen. Was können wir vom Norden lernen?
... unproblematische Exit-Option unmittelbar in ihren Händen hat, steigt das Risiko einer möglichen Erpressung der Exekutive durch eine geeinte Opposition an. Die nordischen Minderheitsregierungen zeigen ......Trumps Staatsdemontage. Hinter dem vermeintlichen Chaos verbirgt sich ein strategischer Umbau
... Richard Nixon (1969–1974) mit seinem Versuch, durch einen radikalen Umbau „anti-präsidiale Nischen“ in der Exekutive zu eliminieren. Mit seinem Dezentralisierungsprogramm des „New Federalism“ wollte eine ......Matthias Lemke (Hrsg.): Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven
... einem parlamentarischen Repräsentativsystem einhergeht. Dessen vordringlichste Eigenschaft besteht darin, die in der Exekutive widerstandslos vollzogene Entscheidungshoheit einzuhegen (98-100). We ......Das Ungarn-Bild der deutschen Medien. Entwicklungslinien nach 1990 und thematische Schwerpunkte von 2010 bis 2016
... aftsordnung an, die mehr Steuerung durch eine gestärkte Exekutive und bei regelmäßiger Wählermobilisierung benötige, um die Machtballung individualistischer, gemeinwohlneutraler Wirtschaftskräfte ......Thomas Jäger / Heinz Gärtner / Jürgen Wilzewski (Hrsg.): Eine transformative Präsidentschaft. Die USA in der Ära Barack Obama
... Wilzewski über die Frage, ob Obama die Dominanz der Exekutive zurücknehmen konnte, eher in den zweiten Teil gehört hätte: Vor allem mit Blick auf die Außenpolitik zeigt der Autor, wie sehr sich Obam ......Regieren per Dekret. Exekutivlastigkeit als Anzeichen einer autoritären Demokratie
... Macht garantieren solle, andererseits. Mit anderen Worten: „An die Stelle demokratischer Verfahren soll das Diktat der Exekutive treten.“ Brown zufolge ist der derzeit wohl erfolgreichste Prototyp dieses ......Josef Foschepoth: Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg
... erschreckenden Aussagekraft über das Verhältnis von Exekutive und Verfassungsjustiz, dass man in der Tat von Verfassungsbeugung sprechen muss. Es ist vor allem zwingend, sowohl Verbotsantrag durch ......Markus Bickel: Die Profiteure des Terrors. Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt
... Berlin nehmen. So skizziert Bickel gleich zu Beginn seines Buches die durchaus engen Verbindungen zwischen der Rüstungslobby und den deutschen Politikern in Exekutive und Legislative. Das außenpolitische ......Das Ende der liberalen Demokratie (?) Aktuelle Entwicklungen in Ostmitteleuropa
... Staat verwandeln, in dem mehrere in westlichen Demokratien institutionell verankerte Mechanismen auf den Kopf gestellt sind: Die Justiz kontrolliert dann nicht mehr die Exekutive und die Legislative, sondern ......Zwischen Autonomie und Unabhängigkeit. Katalonien, Spanien und die Europäische Union
... em Moment der Exekutive, wie er ihn sich schöner nicht hätte malen können: Hier konnte er auch ohne parlamentarische Mehrheiten Handlungsfähigkeit demonstrieren und den Hüter der Verfassung und Wäch ......Stéphanie Hennette / Thomas Piketty / Guillaume Sacriste / Antoine Vauchez: Für ein anderes Europa. Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone
... aber auch gemein, dass durch sie in erster Linie exekutive Akteure, also die nationalstaatlichen Regierungen oder die Europäische Kommission, aber auch die Europäische Zentralbank gestärkt wurden, während ......Altes Denken statt Neues Russland. Innenpolitische Bestimmungsfaktoren der Außenpolitik
... ent und der Exekutive zu managen“ (122). Diese Interpretation ist eine Verkennung der tatsächlichen politischen Verhältnisse. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatte Putin den Einfluss der Oligarchen drast ......Gekommen um zu bleiben? Chancen eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald J. Trump
... gegen eine dysfunktionale Exekutive. Soviel zur Ausgangslage. Sozial- und politikwissenschaftliche Analysen tun sich mit Zukunftsprognosen naturgemäß schwer, denn die präzise Vorhersage komplexer politischer ......En Marche! – Aber wohin? Frankreich nach den Parlamentswahlen vom 18. Juni 2017
... Präsidenten und wie wenig wichtig die Wahl des Parlaments offenbar genommen wird. Vielleicht ist diese Zahl aber auch mehr als ein bloßer Indikator für die Stärke der Exekutive im französischen Semipräsidentialismus ......Karl-Rudolf Korte (Hrsg.): Politik in unsicheren Zeiten. Kriege, Krisen und neue Antagonismen
... überwiegend assoziativ eine Reihe allgemein gehaltener Krisenursachen. An den Beispielen Energiewende, Finanz- und Flüchtlingskrise entwirft Werner Weidenfeld das Bild eines pragmatisch-exekutiven Regierungsstil ......Matthias Lemke: Ausnahmezustände in der V. Französischen Republik. Über die politische Plausibilisierung der Normsuspendierung
... sich in drei2 nationalen Rechtsnormen3 niedergeschlagen (vgl. Assemblée Nationale 2015; Mbongo 2017). Dieses Ensemble liefert die verfahrenspraktische Grundlage für die Normsuspendierung durch die Exekutive. ......Frankreich wählt. Kommt das Ende der V. Republik?
Anfang 2015, am Tag des Anschlages auf Charlie Hebdo, erschien Michel Houellebecqs Roman „Unterwerfung“. Die Geschichte, die im Jahr 2022 spielt, handelt vom Niedergang der V. Republik. Der Konflikt zwischen den Rechten auf der einen und den Sozialisten, den Konservativen und muslimischen Kräften auf der anderen Seite droht zu einem Bürgerkrieg zu eskalieren. Um die Machtübernahme des Front National unter der Führung von Marine Le Pen zu verhindern, gehen die Parti Socialiste und die Konservativen ein Bündnis mit der Partei von Mohamed Ben Abbes ein. Einmal zum Staatspräsidenten gewählt, führt er eine Theokratie und die Scharia sowie das Patriarchat und die Polygamie ein. Frankreich wird – zumindest im Roman von Houellebecq – von seinen Ängsten zerrieben: dem Aufstieg der Rechten und der Islamisierung.