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Institut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)

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Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)
Forschungseinrichtung der Bundeagentur für Arbeit.
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Tanja Hoffmann: Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Tanja Hoffmann

Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Düren, Shaker Verlag 2020

Mit dem Paukenschlag seines Urteils zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat das BVerfG den Konflikt mit dem EuGH um den Vorrang des Gemeinschaftsrechts neuerlich verschärft. Dabei spielt die sogenannte Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes (Art. 79 Abs. 3) eine tragende Rolle und wird vom Gericht als „Verfassungsidentität“ gegen die supranationale Integration positioniert. Tanja Hoffmann zeigt mit ihrer systematischen Analyse der Spruchpraxis des BVerfG, wie das BVerfG die Ewigkeitsklausel nutzt, um seine Position unangreifbar zu machen. Sie beobachtet eine Zementierung der Verfassungsrechtsprechung.

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Awkwardness and Reliability

Michael Melcher Awkwardness and Reliability. Die britische Europapolitik von 1997 bis 2013 Marburg: Tectum Verlag 2014 (Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften ......

Die Rechtsabweichler von Jiabiangou

Yang Xianhui Die Rechtsabweichler von Jiabiangou. Berichte aus einem Umerziehungslager. Aus dem Chinesischen von Katrin Buchta Frankfurt a. M.: Suhrkamp 2009 (edition suhrkamp 2591); 251 S.; ......

Justitiabler Föderalismus

Markus Kenntner Justitiabler Föderalismus. Zur Konzeption föderaler Kompetenzzuweisungen als subjektive Rechtspositionen Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Tübinger ......

Mark Galeotti: Die kürzeste Geschichte Russlands

...  politischen Variablen, fest als einen Teil Europas begreife. Das Buch selbst enthält weder Pathos noch Appelle, wonach man die von russischer Seite vorgetragenen Weltperzeptionen ‚verstehen müsse‘ ......

Große Koalitionen als Motoren der Polarisierung

... chließen. Kausalitäten setzen erstens den Nachweis einer klaren zeitlichen Abfolge der betreffenden Ereignisse und zweitens die Kontrolle der Bedeutung von Drittvariablen für ihr Auftreten voraus. Vor dem  ......

Niels Dehmel: Wege aus dem Wahlrechtsdilemma. Eine komparative Analyse ausgewählter Reformen für das deutsche Wahlsystem

Niels Dehmel

Wege aus dem Wahlrechtsdilemma. Eine komparative Analyse ausgewählter Reformen für das deutsche Wahlsystem

Baden-Baden, Nomos 2020

Das deutsche Wahlrecht befinde sich in einem Reformdilemma, weshalb Niels Dehmel Verbesserungspotenziale auslotet und schließlich zwei Lösungsoptionen erwägt: eine verständlichkeits- und eine beteiligungsorientierte personalisierte Verhältniswahl. Erstere würde das Zweistimmen- in ein Einstimmensystem mit Nebenstimme umwandeln. Dehmels zweite Reformoption sei insofern beteiligungsorientiert als sie die bislang geschlossenen Listen der Parteien öffne, sodass nicht nur die Liste an sich, sondern einzelne Personen auf der Liste bevorzugt gewählt werden könnten, schreibt Rezensent Daniel Hellmann.

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