... , da die Kritiker und Kritikerinnen der Corona-Maßnahmen ja gerade höherrangige Rechte durch das Infektionsschutzgesetz gefährdet sahen. Das fünfte Kapitel befasst sich mit der Selbstermächtigu ......
... ktiv wahrgenommen. Auch der häufig geäußerte Vorwurf, der Bundestag habe die zentrale Reform des Infektionsschutzgesetzes im März 2020 lediglich abgenickt, sei nicht haltbar. Zwar hätten zwische ......
... ein novelliertes Infektionsschutzgesetz dagegen rolle Rausmoglern den roten Teppich aus“[1]. Angesprochen wird hier ein Streit zwischen Bundesgesundheits- und Justizministerium, der geradezu paradigmatisch ......
... sich handfeste Gefahren materialisiert haben, was wiederum eine besondere Sensibilität in der Ausgestaltung der Maßnahmen erfordert. Das Infektionsschutzgesetz – ein zentraler Baustein in der rechtlichen ......
... Ehs
Da Krisen „Teil der Normalität moderner Gesellschaften“ sind und somit auch die Antworten des Rechtsstaates – wie das deutsche Infektionsschutzgesetz oder das österreichische Epidemiegesetz – „zu ......
... Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag am 25. März 2020. Für beide Mosaiksteine gilt es auszutarieren, wie genau sich Freiheit und Sicherheit zueinander verhalten.
Ausnahmezustand
Die ......
... Untersuchung stehen die gestalterischen Aktivitäten der Mitarbeiter hinsichtlich der Einführung des Prostitutions- und des Infektionsschutzgesetzes. Die Studie basiert auf 45 Experteninterviews, die ......
... Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag am 25. März 2020. Für beide Mosaiksteine gilt es auszutarieren, wie genau sich Freiheit und Sicherheit zueinander verhalten.
Ausnahmezustand
Die ......