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7 Ergebnisse gefunden

Die Krise der Europäischen Union. Diagnosen und Therapien

Jean-Claude Juncker sprach in der Berliner „Europa Rede“ im November 2016 von einer Polykrise, die die Europäische Union seit Jahren präge. Deren vielfältige Aspekte beschreibt Wilhelm Knelangen in seinem Literaturbericht eingehend und resümiert, dass es keine Einigkeit darüber gebe, was den Kern der Krise eigentlich ausmache. Die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers 2008 markiert für Jo Leinen den Beginn der krisenhaften Entwicklung in Europa. In der Folge sei nicht nur eine Kluft innerhalb Europas deutlich geworden, sondern auch eine Stärkung des Intergouvernementalismus sowie die Entdemokratisierung der Union befördert worden. Ideen für eine Überwindung der Krise präsentieren Brendan Simms sowie Benjamin Zeeb, Ulrike Guérot, Fritz W. Scharpf, Claus Offe, Jo Leinen, Otto Schmuck, Elmar Brok, Jan Philipp Albrecht, Ingeborg Tömmel, Thomas Jansen, Grischa Beißner, Winfried Veit, Alfred Pfaller und viele andere.

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Europa im Interregnum. Über die Rede des Kommissionspräsidenten zur Lage der Union 2018

Foto: Michel Christen / Europäisches Parlament

Jean-Claude Juncker beschwört in seiner Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament am 12. September 2018 die Grundwerte der EU: Einigkeit, Selbstbewusstsein, Führungskraft und vor allem Souveränität. In seinem Plädoyer für eine starke Union und gegen zurückgewandte Europa-Skeptiker unterschätzt Juncker aber manche Kräfte, die am Zusammenhalt der Union und an den jüngeren Generationen von EU-Bürger*innen zerren, konstatiert Florian Geisler.

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Robert Stüwe / Thomas Panayotopoulos: The Juncker Commission. Politicizing EU Policies

Robert Stüwe / Thomas Panayotopoulos

The Juncker Commission. Politicizing EU Policies

Baden-Baden, Nomos 2020

Als Jean-Claude Juncker 2014 zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt wurde, kündigte er an, eine „politische“ Kommission zu führen und diese entsprechend umzugestalten. Hat er dieses Ziel tatsächlich verfolgt und wie weit ist er mit seinem Ansinnen gekommen? Antworten finden sich in dem von Robert Stüve und Thomas Panayotopoulos edierten Band. Das Fazit fällt positiv aus. Die Analysen der zehn Juncker-Prioritäten zeigen, dass der Luxemburger auf dem Weg hin zu einer politischeren Kommission in nur fünf Jahren erstaunlich viel erreicht und für seine Nachfolgerin eine Bresche geschlagen hat, so Rezensent Rainer Lisowski.

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Unbekannte Gesichter. Europäische Spitzenkandidaten stärken die Wählerbindung nicht

Foto: Jan Van de Vel, © European Union 2019 – Quelle: EP, EP-089092G

Die Nominierung von Spitzenkandidaten durch die europäischen Parteifamilien bei den letzten zwei Europawahlen wurde von vielen als demokratische Innovation des EU-Systems angesehen. Mithilfe einer Nachwahl-Erhebung in fünf nordwesteuropäischen Ländern (Österreich, Deutschland, Frankreich, Schweden, Vereinigtes Königreich) wurde in einem Projekt untersucht, wie Wähler*innen bei den Europawahlen 2019 die jeweiligen Spitzenkandidat*innen beurteilten. Es zeigt sich, dass die Benennung von Spitzenkandidat*innen nicht dazu geführt hat, die europäischen Parteifamilien besser mit deren Wähler*innen zu vernetzen.

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