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... (135) Hebel schlägt eine Minderheitsregierung unter SPD‑Führung vor. Die Notwendigkeit, sich ständig wechselnde Mehrheiten zu suchen wäre eine Chance, das Parlament wieder zum Mittel der politische ......Minderheitsregierung
Minderheitsregierung...Michael Koß: Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen
Michael Koß
Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen
München, dtv 2021
In „Demokratie ohne Mehrheit?“ plädiert Michael Koß für mehr Offenheit gegenüber der Bildung einer Minderheitsregierung, auch auf Bundesebene. Hiermit legt er einen wichtigen Debattenbeitrag zum richtigen Zeitpunkt vor, applaudiert unser Rezensent Sven Jochem. Dennoch kritisiert er an Koß‘ Argumentation, dass sie sich zu stark auf eine vermutete gesellschaftliche Spaltung stütze und die Unterschiede zwischen den skandinavischen Demokratien und ihrer langen Erfahrung mit Minderheitsregierungen einerseits sowie den politischen Systemen der deutschsprachigen Länder andererseits vernachlässige.
Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen. Was können wir vom Norden lernen?
Unsere Vorstellungen über die Funktionsweise nordischer Minderheitsregierungen entstammen oft eher dem Reich mythischer Träumerei als systematischer Beobachtung, schreibt Sven Jochem. Wer gegenwärtig über eine Minderheitsregierung in Deutschland nachdenkt, sollte seine oder ihre Entscheidung tunlichst auf eine realistische Betrachtungsweise der Bedingungen und Konsequenzen von Minderheitsregierungen gründen. In dieser Hinsicht können wir viel vom Norden lernen – zumal dort inzwischen Minderheitsregierungen nicht mehr unbedingt als erstrebenswertes Ziel gelten.