Skip to main content
206 Ergebnisse gefunden

Referendum – Neverendum? Wie britischer Parlamentarismus und Referenden zusammengehen

Großbritannien ist das Mutterland des Parlamentarismus und trotzdem finden dort immer wieder auch Referenden, also Formen direkter Demokratie; statt. 2011 wurde über eine Änderung des Wahlsystems, 2014 über die schottische Unabhängigkeit und 2016 über den Brexit abgestimmt. Mit Melanie Sully, gebürtige Britin und Direktorin des österreichischen Go-Governance-Instituts, besprechen wir den Stand des Parlamentarismus in Großbritannien und wie repräsentative und direkte Demokratie miteinander einhergehen können.

...

Tagungsbericht: Frühjahrsakademie des Instituts für Parlamentarismusforschung

Was ist der state of the art der Parlamentarismusforschung? Welche Theorien und empirischen Erkenntnisse hat die Politikwissenschaft über die Funktionen, Arbeitsweisen und Krisendiagnosen von Parlamenten? Antworten auf diese Fragen gibt die Frühjahrsakademie „Parlamentarismus in Forschung und Praxis: Hohe Häuser vor hohen Herausforderungen“ des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl), deren Programmpukte und zentrale Einischten wir in diesem Tagungsbericht zusammenfassen.

...

Parlamentarismus in Forschung und Praxis: Hohe Häuser vor hohen Herausforderungen“. Frühjahrsakademie vom 12. bis 19. März 2023 in Berlin

„Parlamentarismus in Forschung und Praxis: Hohe Häuser vor hohen Herausforderungen“ Frühjahrsakademie vom 12. bis 19. März 2023 in Berlin

Zur Förderung der Parlamentarismusforschung veranstaltet das Berliner Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) 2023 die erste IParl-Frühjahrsakademie für Studierende und Promovierende. Teilnehmer*innen besuchen neben den Lehrveranstaltungen im Verlauf einer Woche auch den Bundestag und den Bundesrat. Sie erhalten Einblicke in die parlamentarische Arbeit und die Möglichkeit, eigene Forschungsarbeiten im gegebenen Rahmen zu präsentieren und diskutieren. Interessenten können noch bis zum 15.12.2022 ihre Vortragsvorschläge einreichen.

...

Marie-Luise Recker: Parlamentarismus in der Bewährung. Der Deutsche Bundestag 1949-2000

Marie-Luise Recker
Düsseldorf, Droste Verlag 2021

Unter dem Titel „Parlamentarismus in der Bewährung“ legt die Historikerin Marie-Luise Recker eine Studie über den Deutschen Bundestag vor, in dem sie den Wandel des Parlaments im Zeitraum zwischen 1949 und 2000 aufzeigt, problemorientiert zentrale Aspekte der Arbeit des Bundestages herausgreift und anhand zahlreicher Beispiele illustriert, so Rezensent Michael Kolkmann. Er schreibt, dass „dieser Band einen frischen sowie aktuellen, aber auch jederzeit geschichtswissenschaftlich fundierten Einblick in die parlamentarische Praxis der Bundesrepublik Deutschland“ erlaubt.

...

Astrid Kuhn: Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

Astrid Kuhn

Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

Baden-Baden, Nomos 2021

Das Bundesverfassungsgericht gilt allgemein als parlamentsfreundlich – aber hat es diesen Ruf zu Recht? Dieser Frage geht Astrid Kuhn, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Wissenschaft und Demokratie, in ihrer nun als Monografie vorliegenden Dissertation nach. Als Grundlage dienen ihr rund dreißig Urteile des Zweiten Senats zwischen 1975 und 2016. Nach Ansicht unseres Rezensenten Robert van Ooyen gelingt es ihr, das in Teilen altmodische Parlamentarismusverständnis des Gerichts herauszuarbeiten und zu unterstreichen, dass dieses nicht unbedingt die Handlungsmacht des Parlaments stärkt.

...

Danny Schindler: Politische Führung im Fraktionenparlament. Rolle und Steuerungsmöglichkeiten der Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag

Danny Schindler

Politische Führung im Fraktionenparlament. Rolle und Steuerungsmöglichkeiten der Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag

Baden-Baden, Nomos 2019

Die Fraktionen zählen zu den wichtigsten Handlungseinheiten des Bundestages. Folglich kommt dem Amt des Fraktionsvorsitzenden im Parlamentsbetrieb große Bedeutung zu, dem sich Danny Schindler widmet. Die wesentliche Grundlage seiner Untersuchung bilden Leitfadeninterviews. Sie vermitteln konkrete „Einblicke in den Maschinenraum vom Fraktionsleben“, wie Rezensent Arno Mohr schreibt. Schindler gehe nicht nur auf die zahlreichen Steuerungsmöglichkeiten von Vorsitzenden ein, sondern mache auch Ausführungen, wie diese im Willensbildungsprozess der Fraktionen eingesetzt werden können.

...

Martin Reiher: Parlamentarier als Beruf. Rekrutierungswege und politische Karrieren am Beispiel des Deutschen Bundestages

Martin Reiher

Parlamentarier als Beruf. Rekrutierungswege und politische Karrieren am Beispiel des Deutschen Bundestages

Baden-Baden, Nomos 2020

Wie wird man Abgeordneter? Mit dieser zentralen Frage nach den Rekrutierungswegen von Parlamentariern beschäftigt sich Martin Reiher, der aus einer abgeordnetenzentrierten Perspektive nach Gemeinsamkeiten, Unterschieden und Entwicklungen von Karrierepfaden und Merkmalen der Professionalisierung des Abgeordnetenmandats sucht. Entsprechend stellt er die von verschiedenen Politikwissenschaftlern entworfenen Karrieretypologien dar und entwirft eine eigene Kategorisierung. Dabei zeigt sich, dass die Rekrutierungspfade über die Jahre hinweg erstaunlich stabil sind.

...

Das Europäische Parlament nach den Wahlen. In der Legitimation gestärkt, aber weniger handlungsfähig?

Europawahlen 2019: Auszählung der StimFoto: © Europäische Union 2019, Quelle: Europäisches Parlament, Fotografin: Brigitte Hase, Referenz EP-089277S

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sei deutlich höher gewesen als fünf Jahre zuvor, so Otto Schmuck. Damit gehe das Parlament politisch gestärkt aus dieser Wahl hervor. Die großen Parteien seien geschwächt und die kleineren gestärkt worden. Die Entscheidungsfindung im EP werde schwieriger, denn es sei mit acht Fraktionen erheblich fragmentiert. Die beiden großen Fraktionen hätten keine Mehrheit mehr, weshalb neue Koalitionsbildungen zu Sachthemen notwendig werden. Bei der Besetzung der europäischen Spitzenämter zeichne sich ein Machtkampf zwischen EP und Europäischem Rat ab. 

...

Florian Meinel: Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

Florian Meinel

Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

München, C. H. Beck 2019

Vor nunmehr 70 Jahren wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat verabschiedet. Nach neun Verhandlungsmonaten in Bonn stimmten vier Jahre nach Kriegsende die Abgeordneten mit 52 zu 14 Stimmen für die neue Verfassung der Bundesrepublik. Viel Lob wurde dem Grundgesetz seitdem zuteil. Nicht selten werden einzelne Aspekte oder gar die gesamte Verfassung als „Erfolgsgeschichte“ tituliert. Florian Meinel, Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Würzburg, erhebt dagegen Einspruch.

...

Die Europäische Union demokratischer gestalten. Nationale Parlamente stärken oder eine EU-Staatsbürgerschaft einführen?

Foto: euranet_plus / Wikimedia Commons

Während Klaus Weber und Henning Ottmann in „Reshaping the European Union“ eine Reorganisation der Befugnisse der EU-Institutionen und eine Stärkung der nationalen Parlamente favorisieren, plädiert Richard Youngs in „Europe Reset: New directions for the EU“ für mehr Bürgerbeteiligung und spricht sich für einen Pakt der europäischen Staatsbürger aus. Trotz ihrer Unterschiede haben beide Bücher eine gemeinsame Schnittmenge: die wichtige Rolle der Wähler*innen und Staatsbürger*innen. Aber wie sind sie am besten zu beteiligen?

...