... Ronen Steinke entfalte darin sowohl eine immanente Kritik, die die Einlösung des Ziels einer „wehrhaften Demokratie“ durch den Verfassungsschutz prüft, als auch eine radikale, die auf die Auflösung ......
Wolfgang Kraushaar
Verena Becker und der Verfassungsschutz
Hamburg: Hamburger Edition 2010; 202 S.; 16,- €; ISBN 978-3-86854-227-1
Am 7. April 1977 wurde der Generalbundesstaatsanwalt Siegfried ......
Janbernd Oebbecke / Bodo Pieroth / Emanuel Towfigh (Hrsg.)
Islam und Verfassungsschutz
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2007 (Islam und Recht 6); 155 S.; brosch., ......
Christoph Gusy
Grundrechte und Verfassungsschutz
Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011 (Studien zur Inneren Sicherheit 13); 137 S.; EUR 24,95 €; ISBN ......
Lars Oliver Michaelis
Politische Parteien unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Streitbare Demokratie zwischen Toleranz und Abwehrbereitschaft
Baden-Baden: ......
Hans-Helmuth Knütter / Stefan Winckler (Hrsg.)
Der Verfassungsschutz. Auf der Suche nach dem verlorenen Feind
München: Universitas 2000; 441 S.; geb., 25,51 €; ISBN ......
Reinhard Schiffers
Verfassungsschutz und parlamentarische Kontrolle in der Bundesrepublik Deutschland 1949-1957. Mit einer Dokumentation zum "Fall John" im Bundestagsausschuß ......
... (157). Die Populismusforscherin Anna-Sophie Heinze analysiert die AfD („Etablierung trotz Radikalisierung?“). Der Flügelstreit innerhalb der Partei, die drohende Überwachung durch den Verfassungsschutz ......
... zu warnen (216 ff.). In einem zweiten, knappen Unterkapitel geht es um die Einstufung der AfD als „rechtsextremistischer Prüffall“ beziehungsweise als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Hier ......
... rechtsradikal oder religiös motiviert seien und ohne Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation handelten. Stefan Goertz zitiert in seinem Beitrag das Bundesamt für Verfassungsschutz und schreibt, ......
... h den „Ausbau des Verfassungsschutzes“ (218) und des Bundesnachrichtendienstes bekämpft werde. Von Dohnanyi trägt seine Grundideen vorliegend mit strikter Redundanz vor. Er fordert aber ein „neues Denke ......
... en Bundesregierung und des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass der Rechtsextremismus und die Neue Rechte als das Problem wahrgenommen werden müssen, das sie sind. Wenn das gelingen würde, dann w ......
... der jeweiligen Verfassungsschutzberichte – hier bietet die sozialwissenschaftliche Rechtsextremismusforschung gewiss differenziertere Einschätzungen (Heitmeyer 2018; ZRex 2021). Teils werden von Alexander ......
... die „wichtigsten Ergebnisse“ eingekürzten, dennoch zusammen fast 200 Seiten umfassenden – Berichte und Sondervoten mit dem Wunsch nach einer „besseren Rezeption gerade auch in Polizei‑ und Verfassungsschutzkreise ......
... Diese Entwicklung zeige sich exemplarisch am verdeckten Eindringen in Sicherheitsinstitutionen wie Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz. Im Kampf um eine kulturelle Hegemonie überlagerten sich neo-rassistische ......
... Auflösung der DDR zusammen. Die Partei Die Linke wiederum, die ebenfalls durch den Verfassungsschutz kritisch beäugt wurde und wird, habe sich nach der Vereinigung mit der Wahlalternative Arbeit un ......
... s auf Seite 50 kritisiert) schrieb kürzlich in der „Welt“ über Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sinngemäß, dieser sei der letzte Vertreter des verloren gegangenen Lebensgefühls der 1980er-J ......
... sind: „die Bundeswehr mit dem ‚Kommando Spezialkräfte‘, der Militärische Abschirmdienst, die Polizei, der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst“. Im Behördenapparat gebe es ein „‚großes Unterstützerumfeld‘“, ......
... enwang – er ist seit November 2018 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz – wurde erstmals der Spielraum der Neuen Rechten erheblich eingeschränkt. Wichtig ist die Stärkung der Rechtsdurchs ......
... heißt es arglistig auf der Homepage der Identitären, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.71
Ziel und Zweck neurechter Metapolitik ist, wie der neurechte Vordenker Thor von Waldstein betont, die „kulturpol ......