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Simon Hegelich / David Knollmann / Johanna Kuhlmann

Agenda 2010. Strategien – Entscheidungen – Konsequenzen

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011; 262 S.; 29,95 €; ISBN 978-3-531-17948-3
Die Agenda 2010 war eines der ambitioniertesten Reformprojekte der vergangenen Jahrzehnte. Begriffe wie Hartz IV oder Riester-Rente sind die Sprachdenkmäler dieser Sozialreform. Doch was hat die Agenda 2010 neben unserem Sprachduktus noch verändert? Dieser Frage widmen sich Hegelich, Knollmann und Kuhlmann. Ihrer Ansicht nach ist die Agenda 2010 ein bisher nicht ausreichend erklärtes politisches Phänomen. Systematisch untersuchen sie daher Inhalte, Ziele und Wirkungen. Im Mittelpunkt stehen die Reformen in der Arbeitsmarkt-, Renten- und Gesundheitspolitik. Ferner wird analysiert, welche Strategien das politische Handeln prägten und warum sich die SPD überhaupt für diese Politik entschied. Mit der Agenda 2010 wurden nach Erkenntnis der Autoren zwei übergeordnete Ziele verfolgt. Zum einen sollte die Substanz des Sozialstaats erhalten bleiben, zum anderen sollte sie zum Wohlstand aller Bürger führen. Um diese Ziele umsetzen zu können, mussten die Bürger erhebliche Einschnitte hinnehmen. Daher plädierte der Kanzler für mehr individuelle Verantwortung und forderte Leistungen von allen Kräften der Gesellschaft. Die Agenda 2010 stieß teilweise auf Unmut und Widerstand innerhalb der Bevölkerung. So wurden Montagsdemonstrationen gegen Kürzungen des Sozialstaats ins Leben gerufen und die WASG fusionierte mit der Linkspartei/PDS zur Partei DIE LINKE. Auf den Feldern der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik war die Reform nach Meinung der Autoren erfolgreich. Die Zahl der Arbeitslosen sank von rund fünf auf knapp unter drei Millionen Menschen, die Erwerbstätigenquote stieg auf die anvisierten 70 Prozent und die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung konnten von 6,5 auf 2,8 Prozent gesenkt werden. Die Bilanz für die Gesundheitspolitik fällt weniger positiv aus. Zwar wurde die Praxisgebühr eingeführt, diese konnte aber nicht die Kosten des Gesundheitssystems adäquat senken.
Mario-Gino Harms (MGH)
Dipl.Pol., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.342 | 2.313 | 2.331 Empfohlene Zitierweise: Mario-Gino Harms, Rezension zu: Simon Hegelich / David Knollmann / Johanna Kuhlmann: Agenda 2010. Wiesbaden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33668-agenda-2010_40325, veröffentlicht am 14.07.2011. Buch-Nr.: 40325 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken