Skip to main content
Dominik Haubner / Erika Mezger / Hermann Schwengel (Hrsg.)

Agendasetting und Reformpolitik. Strategische Kommunikation zwischen verschiedenen politischen Welten

Marburg: Metropolis-Verlag 2005; 403 S.; 36,80 €; ISBN 3-89518-505-1
In welchem Spannungsverhältnis stehen Reformprojekte, ihre mediale Kommunikation und ihre politische Umsetzung auf der Grundlage wissenschaftlicher Politikberatung? Diese Frage stellten die Hans-Böckler-Stiftung und das Netzwerk Europäische Lernprozesse. Die Antwort beginnt mit theoretischen Überlegungen zur politischen Kommunikation und über die Motive der Wähler. Die demokratische Wahl sei keine Produktion von „Politik“, schreibt Birger P. Priddat, sondern „die Produktion des Personals für einen Politikprozess“ (16). Angesichts der unterschiedlichen Abstimmungsprozesse in der Verhandlungs-, Medien- und Parteiendemokratie (die neben-, mit- und gegeneinander gleichzeitig existieren) stellen Ulrich Eith und Nils Goldschmidt fest, dass sich deren Spielregeln für die Erlangung einer tatsächlichen Zustimmung unter pluralistischen Bedingungen teilweise widersprechen. Auf jeden Fall aber bedürfe die Umsetzung einer Reform einer geglückten Kommunikation. Die Reformabsichten einer Partei oder Regierung seien zunächst also „überzeugend und glaubwürdig in das politische Weltbild ihrer Anhänger und Wähler einzufügen“ (66). Auf mehrere Beiträge über die Symbiose von Medien, Parteien und Verbänden folgen weitere über konkrete Reformprojekte auf der Basis (wissenschaftlicher) Politikberatung wie die Rürup- und die Hartz-Kommission oder die Enquete-Kommission des Bundestages zum demografischen Wandel. Bei der Umsetzung von Hartz IV („ein fundamentaler Bruch in der bisherigen sozialdemokratischen [...] Arbeitsmarktpolitik [302]) stellt Stefan Sell eine Auffälligkeit bei der medialen Kommunikation fest: Neben der Skandalisierung hätten die Medien eine gesellschaftspädagogische Aufklärung geleistet. Als Stichworte der Zukunft nennen die Autoren „Netzwerkparteien“ und „Netzwerkdemokratie“ – mit der Aussicht, dass auch künftig Politik, Beratung und Medien aufeinander angewiesen sein werden.
Natalie Wohlleben (NW)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.331 | 2.333 | 2.325 | 2.342 | 5.2 Empfohlene Zitierweise: Natalie Wohlleben, Rezension zu: Dominik Haubner / Erika Mezger / Hermann Schwengel (Hrsg.): Agendasetting und Reformpolitik. Marburg: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/24183-agendasetting-und-reformpolitik_27859, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 27859 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken