Skip to main content
Dominik Hanf

Bundesstaat ohne Bundesrat? Die Mitwirkung der Glieder und die Rolle zweiter Kammern in evolutiven und devolutiven Bundesstaaten. Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1998 (Föderalismus-Studien 13); 250 S.; brosch., 75,- DM; ISBN 3-7890-5866-1
Rechtswiss. Diss. Mainz; Gutachter: F. Hufen, J. Lücke. - Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine zweite Kammer als Föderativorgan ein zentrales Element des Bundesstaates ist und ob Belgien und Spanien als "devolutive", aus Einheitsstaaten entstandene Bundesstaaten einen neuen Typus der Bundesstaatstheorie begründen. Erstere Frage wird im Ergebnis verneinend beantwortet, letztere für Belgien bejaht und für Spanien teilweise bejaht und verneint. Politikwissenschaftlich ist die Untersuchung wenig ergiebig; bereits die Meßlatte, die die Existenz eines Bundesrates als Element der Föderalismustheorie postuliert, wirft ein Scheinproblem auf. Umgekehrt macht der Autor es sich zu einfach, wenn er in Anlehnung an juristische Autoritäten die Frage der Qualifizierung des Bundesrates als zweiter Kammer als "eine rein terminologische Frage" (23) darstellt. Die Frage der demokratischen Legitimation wird hier (und im folgenden) völlig ausgeklammert, was auch damit zu tun haben könnte, daß Hanf politikwissenschaftliche und historische Literatur nur sehr selektiv und sporadisch heranzieht. Die Federalist Papers werden etwa nach der längst überholten Übersetzung von Ermacora zitiert, und die knappen Ausführungen zu den USA (81 ff.) sind unzulänglich, rein juristisch orientiert, und selbst hier unvollständig (so werden etwa die einschlägigen Urteile des Supreme Court zum 10. Amendment aus den letzten Jahren nicht berücksichtigt). Inhaltsübersicht: 1. Zweite Kammer und Bundesstaatslehren; 2. Die Funktion der zweiten Kammer im evolutiven Bundesstaat, insbesondere in der Bundesrepublik Deutschland; 3. Das Beispiel Belgien; 4. Das Beispiel Spanien; 5. Die Funktion der zweiten Kammer in Bundesstaaten. Zur Rückwirkung der untersuchten Beispiele auf die Bundesstaatslehre.
Michael Dreyer (MD)
Prof. Dr., Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
Rubrizierung: 2.21 | 2.61 | 2.325 | 5.41 | 2.321 Empfohlene Zitierweise: Michael Dreyer, Rezension zu: Dominik Hanf: Bundesstaat ohne Bundesrat? Baden-Baden: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/9813-bundesstaat-ohne-bundesrat_11571, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 11571 Rezension drucken