Julia Katharina Hierl

Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Großen Koalition. Das parlamentarische Verfahren zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und zum Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2011; XIV, 273 S.; brosch., 39,80 €; ISBN 978-3-631-61845-5
Politikwiss. Diss. FU Berlin; M. Schreurs, K. Jacob. – Die Große Koalition unter Angela Merkel beschloss im August 2007 das Integrierte Energie- und Klimaprogramm (IEKP). Mit dem IEKP sollte der Ausbau erneuerbarer Energien forciert und die Energieeffizienz bei Gebäuden, im Verkehr, im Haushalt und der Industrie erhöht werden. Bei dem Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und dem Achten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetztes, das später zum Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen wurde, handelt es sich nach Auffassung der Autorin um zentrale Gesetzesvorhaben im Rahmen des IEKP. Beide Gesetzesvorhaben zeichneten sich durch ihren politikfeldübergreifenden integrierten Ansatz und ihr hohes Einsparungspotential an CO2 Emissionen aus. Hierl bedauert, dass beide Gesetze im Verlauf des parlamentarischen Verfahrens dahingehend verändert wurden, dass sich ihr CO2-Einsparpotenzial reduzierte. Hierl fragt nach den Ursachen für diese Veränderungen, im Zentrum ihrer Untersuchung stehen die Beratungsprozesse im Laufe des parlamentarischen Verfahrens. In diesen kristallisieren sich ihrer Auffassung nach die Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionspartnern. Die Autorin verortet die Abgeordneten in einem Spannungsfeld zwischen informalen Netzwerken und formalen parlamentarischen Gremien. Neben ihren eigenen Beobachtungen als direkt in das Verfahren eingebundene Fachreferentin greift Hierl in ihrer Analyse auf schriftliche Dokumente und auf Interviews mit den Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion zurück. Die Autorin belegt, dass beide Gesetzesvorhaben im Verlauf des parlamentarischen Verfahrens durch informale Entscheidungsstrukturen verändert wurden. Allerdings hätten informelle Gremien nur in dem Maße an Einfluss gewonnen, in dem die Möglichkeiten zur Kompromissfindung innerhalb institutioneller Strukturen erschöpft waren.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.321 | 2.343 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Julia Katharina Hierl: Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Großen Koalition. Frankfurt a. M. u. a.: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34525-das-integrierte-energie--und-klimaprogramm-der-grossen-koalition_41464, veröffentlicht am 05.01.2012. Buch-Nr.: 41464 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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