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Klaus Poier (Hrsg.)

Demokratie im Umbruch: Perspektiven einer Wahlrechtsreform

Wien/Köln/Graz: Böhlau Verlag 2009 (Studien zu Politik und Verwaltung 97); 329 S.; 35,- €; ISBN 978-3-205-78434-0
Der Band resultiert aus den Beiträgen eines Symposiums, das im Oktober 2008 im Wiener Parlament stattfand. Angesichts sinkender Wahlbeteiligung und mangelndem zivilgesellschaftlichen Engagements begreifen die Autoren die Debatte über die Reform des österreichischen Wahlrechts als Chance zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der österreichischen Demokratie. Im ersten Teil des Bandes wird der theoretische und inhaltliche Rahmen der Wahlrechtsgestaltung umrissen. Für Anna Gamper ist die Demokratie dabei das zentrale verfassungsstaatliche Leitmotiv. In dem Augenblick, da Demokratie in Bezug auf ihre Verfasstheit nur zum Schein konzipiert werde, verliere sie an Wert, so ihre zentrale These. Das Fehlen demokratischer Strukturen beraube Staaten zwar nicht ihrer Staatlichkeit, ja nicht einmal ihrer Verfassungsstaatlichkeit, dennoch fehle ihnen dann das wichtigste Element, das den materiellen Verfassungsstaat zum erfolgreichsten Staatenmodell aller Zeiten gemacht habe. Melanie Sully liefert einen amüsanten Einblick in die Praxis des britischen Mehrheitswahlrechts und erläutert dessen Spezifika: „There are ‚ins’ and ‚outs’ rather like in cricket and ideally they take it in turns to govern seperately. The largest opposition party goes by the rather grand name of ‚Her/His Majesty’s Loyal opposition’. It is a different concept of politics whereby the opposition is the alternative government” (101). Zudem behandelt Mario Caciagli die für ihn rätselhafte Geschichte des italienischen Wahlrechts und Anton Pelinka bietet Einblicke in die Bedingungen und Wirkungen des indischen Wahlsystems. Im zweiten Abschnitt werden die konkreten Perspektiven der österreichischen Wahlrechtsreform erörtert. Heinrich Neisser präsentiert die Intentionen der Initiative Mehrheitswahlrecht und plädiert für eine nachhaltige Reformdiskussion in Form einer parlamentarischen Enquete-Kommission. Klaus Poier überprüft ausgewählte Wahlrechtsvorschläge hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das politische System seines Landes. Die Autoren liefern insgesamt ein umfassendes Bild der österreichischen Wahlrechtsdiskussion.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.4 | 2.22 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Klaus Poier (Hrsg.): Demokratie im Umbruch: Perspektiven einer Wahlrechtsreform Wien/Köln/Graz: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31246-demokratie-im-umbruch-perspektiven-einer-wahlrechtsreform_37169, veröffentlicht am 25.01.2010. Buch-Nr.: 37169 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken