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Christian Dickinger

Der Bundespräsident im politischen System Österreichs

Innsbruck/Wien: Studien Verlag 1999; 221 S.; 40,80 DM; ISBN 3-7065-1297-1
Dickinger nimmt die verfassungspolitische Diskussion um das Amt des Bundespräsidenten in Österreich zum Anlaß, um folgenden Fragen nachzugehen: "Woher kommt der Bundespräsident, was kann er und welche Rolle nimmt das Staatsoberhaupt im politischen System Österreichs ein?" (9) Der Autor geht bei der Beantwortung dieser Fragestellung zunächst auf den historischen Hintergrund ein. Daran schließt sich die Beschreibung der Rechtsstellung des Bundespräsidenten an. Im weiteren untersucht Dickinger die Funktionen des Staatsoberhauptes, die Einordnung und das Zusammenwirken des Amtes des Bundespräsidenten mit den übrigen Komponenten des politischen Systems der zweiten österreichischen Republik. Abschließend versucht Dickinger, die verschiedenen Vorschläge zur Reform des Amtes gegeneinander abzuwägen. Hierbei kommt er zu dem Ergebnis, daß die Restfunktionen monarchischer Herkunft (Auflösungsrecht gegenüber dem Nationalrat und den Landtagen, Notverordnungsrecht, Begnadigungs- und Abolitionsrecht sowie Oberbefehl über das Bundesheer) zu überdenken seien. Für die zukünftige Ausfüllung des Amtes in der Verfassungswirklichkeit plädiert der Autor dafür, daß der Bundespräsident bei der Regierungsbildung und in der Außenpolitik die ihm durch die Verfassung übertragenen Kompetenzen in einem größeren Maße ausschöpfen solle als bisher (200). Inhaltsübersicht: 2. Annäherung; 3. Grundlegendes zu Begriff und Stellung des Staatsoberhauptes in der demokratischen Republik; 4. Monarch von Gottes Gnaden – Der Kaiser; 5. Des Kaisers Bart – Sehnsucht nach dem Übervater; 6. Alle Macht dem Hohen Haus – Ein radikalparlamentarisches Intermezzo; 7. Das B-VG von 1920 und der Bundespräsident; 8. "Pressure Politics" und der Blick nach Weimar; 9. Die Verfassungsnovelle 1929 und die Folgen – Noch einmal Kompromiß; 10. Staatsstreich 1933 und Maiverfassung 1934 – Vom Verfassungsbruch zur Diktatur; 11. Die Rechtsstellung des Bundespräsidenten; 12. Die Funktionen des Bundespräsidenten – zwischen Buckingham Palace und dem Elysee; 13. Das Staatsoberhaupt in der Zweiten Republik. Kontinuität und Wandel; 14. Der "Fall Waldheim" und die Entsakralisierung des Amtes – Ein demokratiepolitisches Fanal?; 15. Quo vadis, Herr Bundespräsident? Szenarien und Redundanz; 16. Der Bundespräsident als Streitpunkt der Parteien; 17. Die Präsidentschaftskanzlei; 18. Die Amtswalter der Ersten und Zweiten Republik; 19. Nachwort. Es ist zu früh für ein Nachwort auf den Bundespräsidenten.
Sven Christian Singhofen (SCS)
M. A., Doktorand, Institut für Sozialwissenschaft (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.4 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Sven Christian Singhofen, Rezension zu: Christian Dickinger: Der Bundespräsident im politischen System Österreichs Innsbruck/Wien: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/7351-der-bundespraesident-im-politischen-system-oesterreichs_9792, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 9792 Rezension drucken