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Wolfhard Kohte

Der Einfluß der Treuhandanstalt auf die Gestaltung der arbeits- und sozialrechtlichen Verhältnisse

Opladen: Leske + Budrich 1997 (Beiträge zu den Berichten der Kommission für die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den neuen Bundesländern e. V. [KSPW] 6.5); 135 S.; 33,- DM; ISBN 3-8100-1753-1
Wie der Titel signalisiert, werden "Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen der Institution sowie den Aufgaben der Treuhandanstalt einerseits und den Regeln des Arbeitsrechts andererseits" (11) thematisiert. Es handelt sich um eine rechtliche Analyse, wobei im Mittelpunkt zum einen die Auswirkungen des Transformationsvorgangs auf die Ordnung und das Recht im Bereich Arbeit und Soziales und zum anderen die Beteiligungsmöglichkeiten des Betriebsrats stehen. Zunächst werden verschiedene Konzepte von Privatisierung kurz dargestellt und der Vergleich zu Privatisierungsvorgängen in Mittel- und Osteuropa, vor allem in Ungarn, gezogen. Danach wird die Gründungsgeschichte der Treuhandanstalt dargelegt und erörtert, welche Auswirkungen es auf das Arbeits- und Sozialrecht gibt, die institutionell bedingt sind. Im Hauptteil der Arbeit untersucht der Autor anhand von vier Beispielen das Spannungsverhältnis zwischen Treuhandanstalt und Arbeitsrecht: Als erstes wird die Umwandlung der ehemaligen Kombinate in jeweils mehrere Kapitalgesellschaften durch "Spaltung" und "Entflechtung" diskutiert und der mögliche Einfluß des Betriebsrats auf die künftigen Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer sowie der Zusammenhang von Gesellschafts- und Arbeitsrecht herausgearbeitet. In einem zweiten Schritt analysiert Kohte, ob die im Treuhandgesetz gemachten Beschäftigungszusagen in das Arbeitsrecht eingebettet sind. Auch hier stellt sich vornehmlich die Frage, bei welcher Art von Verkauf der Betriebsrat an der Entscheidung zu beteiligen ist. In einem dritten Beispiel wird die Einbeziehung von Sozialplänen in die Treuhandunternehmen, deren rechtliche Systematisierung sowie der daraus abzuleitende Rechtsschutz, untersucht. Schließlich diskutiert der Autor Möglichkeiten der Beteiligung von Beschäftigten an der Kapitalausstattung von Treuhandunternehmen. Dieses Buch ist auch für diejenigen von Interesse, die nach Einflüssen des europäischen Unternehmens- und Arbeitsrechts auf das nationale Recht forschen.
Martina Böhner (Bö)
Dr.
Rubrizierung: 2.342 | 2.313 | 2.324 Empfohlene Zitierweise: Martina Böhner, Rezension zu: Wolfhard Kohte: Der Einfluß der Treuhandanstalt auf die Gestaltung der arbeits- und sozialrechtlichen Verhältnisse Opladen: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/4319-der-einfluss-der-treuhandanstalt-auf-die-gestaltung-der-arbeits--und-sozialrechtlichen-verhaeltnisse_6086, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 6086 Rezension drucken