Dieter Freiburghaus / Georg Kreis (Hrsg.)

Der EWR – verpasste oder noch bestehende Chance?

Zürich: Neue Zürcher Zeitung 2013 (Die neue Polis); 175 S.; brosch., 21,- €; ISBN 978-3-03823-810-2
Der Sammelband vereint Beiträge von elf schweizerischen Europaexperten, die die Entstehungsgeschichte, Erfolge, Defizite und möglichen Chancen des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) untersuchen. Der zwischen 1990 und 1992 ausgehandelte multilaterale Vertrag über einen Europäischen Wirtschaftsraum (EWR‑Abkommen) wurde am 6. Dezember 1992 von den Schweizer Stimmbürgern abgelehnt und trat zwei Jahre später ohne Beteiligung der Schweiz zwischen der EU und der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) in Kraft. Die Schweiz erlangte in den Folgejahren durch bilaterale Vereinbarungen mit der EU („Bilaterale I und II“) einen teilweisen Ersatzzugang zu ausgewählten Binnenmarktbereichen. Mittlerweile stellen die politischen Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit in der Schweiz fest, dass dieser bilaterale Weg bei der EU an seine Grenzen stößt. Zwanzig Jahre nach der EWR‑Ablehnung wird in der Schweiz nun bemerkenswerterweise erneut die EWR‑Option diskutiert: Soll die Schweiz dem EWR oder einem gegebenenfalls modifizierten „EWR II“ beitreten? Wo befindet sich die Eidgenossenschaft europapolitisch – zwischen den Polpositionen „Abseitsstehen“ zur EU und einem anscheinend unmöglichem EU‑Beitritt? Einleitend beschreiben Georg Kreis und Philippe G. Nell das Aushandeln des EWR‑Abkommens und dessen Scheitern in der Schweiz im Jahr 1992. In drei weiteren Beiträgen werden die Erfahrungen der drei EFTA‑EWR‑Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein mit dem Abkommen dargestellt. Aus Sicht der Schweizer Wirtschaft untersuchen Heinz Hauser und Jan Atteslander den von der Schweiz praktizierten sogenannten bilateralen Weg auf seine Leistungen, Defizite und Tragfähigkeit. In den abschließenden Beiträgen diskutieren Dieter Freiburghaus, Astrid Epiney und Carl Baudenbacher aus politikwissenschaftlicher beziehungsweise juristischer Sicht das Szenario eines modifizierten „EWR II“. Nachdrücklich plädiert schließlich Carl Baudenbacher, Präsident des EFTA‑Gerichtshofs, für ein ernsthaftes Prüfen eines EWR‑Beitritts, die Schweiz könnte so zusätzliche politische Handlungsoptionen erlangen.
Burkard Steppacher (BKS)
Prof. Dr., Konrad-Adenauer-Stiftung; Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen, Universität zu Köln (http://www.jeanmonnetchair.uni-koeln.de/index.php?id=252).
Rubrizierung: 3.6 | 3.5 | 2.5 | 2.61 | 4.22 Empfohlene Zitierweise: Burkard Steppacher, Rezension zu: Dieter Freiburghaus / Georg Kreis (Hrsg.): Der EWR – verpasste oder noch bestehende Chance? Zürich: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35774-der-ewr--verpasste-oder-noch-bestehende-chance_43398, veröffentlicht am 21.03.2013. Buch-Nr.: 43398 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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