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Nina Althoff

Die Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen der Rasse und der ethnischen Herkunft in der Europäischen Gemeinschaft ausgehend von Art. 13 EG

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2006 (Schriften zum Europa- und Völkerrecht und zur Rechtsvergleichung 20); 342 S.; brosch., 56,50 €; ISBN 978-3-631-54682-6
Rechtswiss. Diss. Frankfurt a. M.; Gutachter: M. Zuleeg, R. Hofmann. – In nahezu allen Ländern der EU sind Diskriminierungen aus Gründen der Rasse und der ethnischen Herkunft zu beobachten. Ein gemeinschaftliches Vorgehen ist daher dringend geboten und so wurde in den Amsterdamer Vertrag eine Nichtdiskriminierungsklausel eingefügt, die neue Perspektiven für die Nichtdiskriminierungspolitik der EU eröffnet. Althoff prüft, inwieweit der Art. 13 und seine bisherige Umsetzung tatsächlich zu einer effektiven Nichtdiskriminierungspolitik geführt haben. Grundsätzlich bewertet sie dessen Einführung als einen „Meilenstein“ in der europäischen Entwicklung einer umfassenden Nichtdiskriminierungspolitik. Es bestehe jedoch noch Verbesserungsbedarf: „Der Begriff Rasse hätte vermieden und eine offene Formulierung der verschiedenen Diskriminierungstatbestände verwendet werden sollen.“ (295) Zudem hätte Art. 13 verpflichtend statt nur ermächtigend im Vertrag verankert werden sollen. Seine Anwendung bleibe den Mitgliedstaaten überlassen. Vor allem das Erfordernis der Einstimmigkeit stelle eine Beeinträchtigung dar. Wenn die Mitgliedstaaten sich nicht auf einen Kompromiss einigen könnten, komme Art. 13 nicht zur Anwendung.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.1 | 3.5 | 4.42 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Nina Althoff: Die Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen der Rasse und der ethnischen Herkunft in der Europäischen Gemeinschaft ausgehend von Art. 13 EG Frankfurt a. M. u. a.: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/26073-die-bekaempfung-von-diskriminierungen-aus-gruenden-der-rasse-und-der-ethnischen-herkunft-in-der-europaeischen-gemeinschaft-ausgehend-von-art-13-eg_30325, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 30325 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken