
Die Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern in der Wissenschafts- und Bildungspolitik. Analysen und Erfahrungen
Die Autoren beschäftigen sich mit drei Bereichen: Föderalismus und Wissenschaftspolitik in Deutschland, Politikfelder der Gemeinschaftsaufgaben sowie Reformen der Wissenschafts- und Bildungspolitik in anderen föderalistisch verfassten Regierungssystemen. Nach der juristischen und historischen Analyse der Gemeinschaftsaufgaben und ihrer Entwicklung werden diese im zweiten Teil einerseits in einen breiteren thematischen Kontext gestellt und andererseits in Bezug auf spezifische Politikfelder fundierter analysiert. In einem dritten Teil richtet sich der Blick auf die Entwicklungen in der Schweiz, auf Österreich, die USA und Kanada. Fritz W. Scharpf geht den Gründen nach, warum die Verfassungsreform in Deutschland den an sie gestellten Erwartungen nicht gerecht wurde – weder kam es zu einer nennenswerten Verminderung der Zustimmungsrechte des Bundesrates noch zu einer bedeutsamen Erweiterung der landespolitischen Handlungsoptionen – und skizziert ein eigenes Reformkonzept. Achim Wiesner zeigt hingegen am Beispiel der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau, wie Anpassungsreaktionen auf die mit der ereinigung einher gehenden finanziellen Restriktionen erst zu Auflösungsbestrebungen und schließlich zu einer „gelungenen Selbsttransformation“ (211) geführt haben. In der jetzigen Gestalt der Gemeinschaftsaufgabe sei eine Zwischenstufe erreicht mit dem Potenzial, „sich zu einer klugen Form der Verflechtung weiter zu entwickeln“ (213). Einen interessanten Überblick über die Finanzierungsweise des österreichischen Wissenschaftssystems, die sich von der des deutschen Wissenschaftssystems fundamental unterscheidet, gibt Julia Prikoszovits. Dort werde die Universitäts- und Forschungsfinanzierung allein durch den Bund getragen und es gebe keine gemeinschaftliche Wissenschaftsfinanzierung, obwohl in einzelnen Fällen und mit zunehmender Tendenz Kooperationen zwischen Bund und Länder stattfänden.