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Thorsten Henss

Die Klimastrategie der Bundesrepublik Deutschland. Eine ökonomische Analyse

Stuttgart: ibidem-Verlag 2014; X, 129 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-8382-0598-4
Das Energiekonzept der Bundesregierung sieht vor, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 zu senken und für die Zeit danach sind weitere Reduktionsziele formuliert. Um diese Ziele zu erreichen, ist ein breit gefächertes Bündel an Maßnahmen vorgesehen. Das Spektrum „reicht von Absichtserklärungen […] bis zu handfesten gesetzlichen Maßnahmen, die bereits umgesetzt wurden“ (47), schreibt Thorsten Henss, der das Konzept im Lichte prinzipiell denkbarer Lösungsansätze zunächst kurz erläutert. Anschließend setzt er sich detailliert mit drei wesentlichen Elementen der Klimastrategie auseinander, die zugleich drei unterschiedliche Ansätze repräsentieren: die Energieeinsparverordnung (EnEV) als klassische Auflagenpolitik, das Erneuerbare‑Energien‑Gesetz (EEG) als Eingriff in Preisbildung und den Emissionshandel, der dem Ansatz handelbarer Rechte folgt. Die Analyse erfolgt erstens aus dem Blickwinkel der normativen Wohlfahrtsökonomie entlang von Kriterien der Effizienz und Treffsicherheit. Hiernach mangelt es an einer einheitlichen Strategie, die „Herangehensweise der deutschen Politik [hat] nach wie vor einen planwirtschaftlichen Charakter“, einige Maßnahmen sind klar industriepolitisch motiviert und insgesamt zeigt sich eine deutliche Fixierung auf technologische Lösungen und ein Festhalten am Wachstumsparadigma. Der Autor bezweifelt, dass mit dem verfolgten Strategie‑Mix „tatsächlich ein Einsparungsziel kosteneffizient und treffsicher erreicht wird“ (97). Im zweiten Schritt versucht Henss mithilfe der neuen Politischen Ökonomie zu erklären, warum in der Klimapolitik eine bestimmte Richtung eingeschlagen wurde. Hierfür skizziert er knapp die Rolle der politischen Akteure, der Bürokratie sowie die Bedeutung von Wachstum und technischem Fortschritt und kann daran zeigen, dass „gesamtgesellschaftlich kosteneffiziente Lösungen nicht unbedingt im Interesse der Akteure sein müssen, die am politischen Entscheidungsprozess maßgeblich beteiligt sind“ (115). Henss bietet über eine kompakte Darstellung der Vor‑ und Nachteile bestehender klimapolitischer Maßnahmen hinaus Anregungen, über alternative Lösungen nachzudenken.
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Rubrizierung: 2.341 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Thorsten Henss: Die Klimastrategie der Bundesrepublik Deutschland. Stuttgart: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38390-die-klimastrategie-der-bundesrepublik-deutschland_46735, veröffentlicht am 07.05.2015. Buch-Nr.: 46735 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken