Yu-Fang Hsu (Hrsg.)

Die Pfadabhängigkeit direkter Demokratie in Deutschland. Eine Untersuchung zu den ideen- und realgeschichtlichen Ursprüngen der Volksgesetzgebung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie 12); 253 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8487-1597-8
Politikwiss. Diss. Bonn; Begutachtung: F. Decker, M. Höreth. – Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Viele in Deutschland würden das gerne noch direkter realisiert sehen: Volkssouveränität als direkte Demokratie und zwar auch auf Bundesebene. Laut der Autorin haben sich alle Bundestagsparteien bis auf die Union für solche Modelle ausgesprochen. Was Hsu hinterfragt, ist die fast ausschließliche Fokussierung in der deutschen Debatte auf die Volksgesetzgebung. Alternative Formen wie obligatorische Referenden oder Volksbefragungen stünden als direktdemokratische Optionen deutlich in ihrem Schatten. International gesehen sei dies durchaus ein Sonderfall. Hsu erklärt mit Hilfe des Pfadabhängigkeitskonzepts, wie es dazu kommen konnte, dass die Volksgesetzgebung den Diskurs derart dominiert. Dazu zeigt sie die Entwicklung direktdemokratischer Konzepte vom Kaiserreich über die Weimarer Republik bis in die Gegenwart auf. Besonders auf Länderebene habe sich die Volksgesetzgebung als wichtigste Form direktdemokratischer Partizipation durchsetzen können, denn bereits Anfang des 20. Jahrhunderts hätten Volksbegehren den Konservativen und Liberalen als probates Mittel gegen die Gefahr eines Parlaments‑Absolutismus gegolten. So habe schon früh „eine enge komplementäre Beziehung zwischen direkter Demokratie und parlamentarischem System“ bestanden (219). Im schweizerischen System der direkten Demokratie zielten die partizipativen Instrumente darauf ab, so ein Vergleich, die politische Willensbildung des Volkes zu fördern, daher stehe ihre praktische Nutzbarkeit im Vordergrund. In Deutschland dagegen werde vor allem Wert auf die Funktion direkter Demokratie im Zusammenspiel der staatlichen Organe gelegt. Als „abstraktes demokratisches Ideal“ (224) solle sie dem Ziel der „Zähmung des Parteienstaats“ (224) dienen. So erkläre sich auch der relativ hohe Verfahrensaufwand. Die Autorin plädiert dafür, aus der Geschichte zu lernen und direktdemokratische Instrumente nur schrittweise und mit Bedacht einzuführen. Leider wird die Lesbarkeit des Buches durch ein unausgewogenes Schriftbild beeinträchtigt.
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Rubrizierung: 2.3112.322.325 Empfohlene Zitierweise: Wolfgang Denzler, Rezension zu: Yu-Fang Hsu (Hrsg.): Die Pfadabhängigkeit direkter Demokratie in Deutschland. Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38467-die-pfadabhaengigkeit-direkter-demokratie-in-deutschland_46729, veröffentlicht am 28.05.2015. Buch-Nr.: 46729 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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