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Anna Deutelmoser

Die Rechtsstellung der Bezirke in den Stadtstaaten Berlin und Hamburg

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Schriften zum Öffentlichen Recht 835); 275 S.; 63,40 €; ISBN 3-428-10062-X
Rechtswiss. Diss. Berlin; Gutachter: U. Battis, G. F. Schuppert. - Gegenstand der Arbeit ist die Grundproblematik der seit jeher umstrittenen Frage der Rechtsstellung der Bezirke in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin. Die Arbeit gliedert sich in zwei Teile. Im ersten Teil wird die Rechtsstellung der bezirklichen Ebene vor dem Hintergrund der Entwicklung von erfolgten Bezirksreformen und oppositionellen Reformkonzepten der vergangenen Jahrzehnte untersucht, und es werden Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede zwischen Hamburg und Berlin herausgearbeitet. Die Autorin erweitert diese vergleichende Perspektive um einen Blick auf andere europäische Stadtstaaten und Großkommunen (insbesondere Brüssel), um deutlich zu machen, "daß die Einräumung von bezirklichen Selbstverwaltungsrechten nicht per se zur 'Unregierbarkeit' der Stadt führt" (249). Im zweiten Teil fragt die Autorin nach der Bedeutung der verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben für die Stellung der Bezirke und kommt zu dem Ergebnis, dass sich u. a. aus dem kommunalrechtlichen Subsidiaritätsprinzip und dem kommunalen Wahlrecht für Unionsbürger Forderungen für die Schaffung einer eigenverantwortlichen bezirklichen Selbstverwaltungsebene ableiten lassen. Aus dem Inhalt: II. Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben: A. Stadtstaatliche Einheitsverwaltung und das Prinzip der Einheit der Verwaltung; B. Demokratieprinzip und bezirkliche Selbstverwaltung; C. Homogenitätsgebot der gegliederten Demokratie auch für Stadtstaaten?; D. Das kommunalrechtliche Subsidiaritätsprinzip; E. Das allgemeine Subsidiaritätsprinzip; F. Das Subsidiaritätsprinzip in Art. 5 II EG-Vertrag und Art. 23 I 1 GG; G. Pflicht zur Bildung von kommunalen Vertretungskörperschaften nach Art. 19 I EG-Vertrag in Stadtstaaten?
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Anna Deutelmoser: Die Rechtsstellung der Bezirke in den Stadtstaaten Berlin und Hamburg Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/14110-die-rechtsstellung-der-bezirke-in-den-stadtstaaten-berlin-und-hamburg_16901, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16901 Rezension drucken