Die Schweiz im europäischen Integrationsprozess
Der Band geht auf die Achte Gemeinsame Tagung der interdisziplinären Vereinigungen zur Erforschung der Europäischen Integration in Deutschland (AEI), der Schweiz (ECSA-Suisse) und Österreich (ECSA-Austria) zurück, die im Juli 2006 in Heidelberg stattfand. In den ersten fünf Beiträgen werden die Grundlagen des Verhältnisses zwischen der Schweiz und der EU dargestellt, versehen mit einem Seitenblick auf die österreichischen Erfahrungen. Es folgen weitere fünf Beiträge, in denen Einzelfragen des bilateralen Verhältnisses im Mittelpunkt stehen, zum Beispiel die Querverbindungen im Kartellrecht und die Umsetzung bilateraler Abkommen in den Kantonen, außerdem die Einbettung der wirtschaftlichen Beziehungen im Kontext der WTO. Im dritten Teil wird nach den Perspektiven gefragt, etwa ob eine privilegierte Partnerschaft der Schweiz ein Modell für die Erweiterungsfrage der EU sein kann oder ob das Land sogar als Leitbild für die Einigung Europas zu sehen ist. Abschließend fasst Müller-Graff zusammen, dass die Schweiz gegenüber der EU nur autonom im Sinne einer Nicht-Mitgliedschaft bleiben könne, „wenn sie mitgliedschaftsfähig bleibt, mithin politisch, ökonomisch und rechtlich sich auf der Höhe der jeweiligen Mitgliedschaftsvoraussetzungen bewegt“ (331). Nur dann blieben – auf ökonomischer Ebene – die schweizerischen Unternehmen in Europa wettbewerbsfähig und – auf politischer Ebene – die Dialogfähigkeit mit der EU sowie die Fähigkeit erhalten, selektive Abkommen abzuschließen. Die Kehrseite allerdings sei, schreibt Müller-Graff weiter, dass damit die Schweiz ihren eigenen Gestaltungsspielraum selbst einschränke und auf eine Mitwirkung in Bereichen verzichte, die zwar autonom gestaltet würden, tatsächlich aber faktisch an die EU angepasst werden müssten.