Skip to main content
Meiko Keller

Die sicherheitspolitischen Positionen von CDU und SPD im Vergleich. Kann der Konsensgrad in den Positionen der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr durch Weltbilder erklärt werden?

Berlin: Lit 2011 (Forschungsberichte Internationale Politik 43); 144 S.; 19,90 €; ISBN 978-3-643-11223-1
Diplomarbeit FU Berlin. – Die deutsche Außenpolitik ist von einem parteiübergreifenden Konsens geprägt, folglich spielen auch Regierungswechsel für die außenpolitische Ausrichtung keine Rolle – so lautet eine weit verbreitete Annahme in der Forschung. Keller unterzieht diese Konsens-These einem empirischen Härtetest am Beispiel der Entscheidungsfindung des Deutschen Bundestags zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan während der 16. Legislaturperiode. Zwei Fragen leiten seine konstruktivistisch orientierte Untersuchung: Erstens fragt Keller nach dem „Grad des Konsenses der Bundestagsfraktionen“ (11). Zweitens interessiert ihn, inwieweit Weltbilder eine Rolle für die außenpolitische Positionierung der Bundestagsabgeordneten spielen und ob diese den Konsensgrad erklären können. Im empirischen Teil der Arbeit erfolgt zunächst eine quantitative Analyse des Abstimmungsverhaltens der Mitglieder der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD in sieben namentlichen Abstimmungen mit Bezug zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr zwischen 2006 und 2008. Für die dann folgenden qualitativen Inhaltsanalysen hat Keller die Plenarreden von Bundestagsabgeordneten und Erklärungen zur Abstimmung, Interviews und Namensartikel in Medien sowie Beschlüsse und Positionspapiere von parlamentarischen Gruppen ausgewertet. Für die beiden Bundestagsfraktionen zeigt sich im Ergebnis ein hoher „interfraktioneller Konsens“, der als „eindrucksvolle Bestätigung des bisher oft nur postulierten Forschungsstandes gelten“ (87) könne, so Keller. Anders verhält es sich mit den außenpolitischen Leit- und Weltbildern, die der Autor den drei Kategorien Neorealismus, Neoliberaler Institutionalismus und Idealismus zuordnet. Die These, dass Weltbilder eine „zentrale Rolle für die Positionierung in inhaltlichen Fragen der Außenpolitik“ (114) spielen, hat sich nicht bestätigt. Vor diesem Hintergrund skizziert Keller rückblickend alternative Erklärungen und bietet damit Anknüpfungspunkte für weitere Untersuchungen an der Schnittstelle zwischen Parteien- und Außenpolitikforschung an.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.331 | 2.321 | 4.21 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Meiko Keller: Die sicherheitspolitischen Positionen von CDU und SPD im Vergleich. Berlin: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35384-die-sicherheitspolitischen-positionen-von-cdu-und-spd-im-vergleich_42639, veröffentlicht am 13.12.2012. Buch-Nr.: 42639 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken