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Gabriele Susanne Hierl

Die Teilnahme von Unionsbürgern an Kommunalwahlen und kommunalen Abstimmungen in Bayern

Berlin: Logos Verlag 1999; 176 S.; 40,39 €; ISBN 3-89722-293-0
Rechtswiss. Diss. Regensburg; Gutachter: R. Arnold, G. Manssen. - Mit Art. 19 I 1 EGV wurde festgelegt, dass Bürger der EU in Kommunalwahlen aktives und passives Wahlrecht in dem Staat haben sollen, in dem sich ihr Wohnsitz befindet, auch wenn sie nicht dessen Staatsbürgerschaft besitzen. Die Umsetzung dieser Vorgabe in nationales Recht oblag in Deutschland den Landesparlamenten. Die Arbeit untersucht aus vornehmlich juristischer Perspektive die Ausgestaltung des Kommunalwahlrechts in Bayern. Vorangestellt wurde ein historischer Überblick über das Thema sowie eine Untersuchung der mit der Umsetzung der Richtlinie verbundenen Grundgesetzänderung. Inhaltsübersicht: B. Das Kommunalwahlrecht für Unionsbürger in Bayern: I. Historische Entwicklung und gesetzliche Verankerung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger auf europäischer Ebene; II. Voraussetzungen und Zulässigkeit des in Art. 19 I EGV angesprochenen Kommunalwahlrechts für Unionsbürger mit Blick auf das Grundgesetz und die bayerische Verfassung; III. Ausgestaltung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger in Bayern - Umsetzung der Richtlinie 94/80/EG des Rates durch den bayerischen Landesgesetzgeber. C. Die Teilnahme von Unionsbürgern an kommunalen Abstimmungen in Bayern: II. Vereinbarkeit der Teilnahme von Unionsbürgern an Bürgerbegehren und Bürgerentscheid mit höherrangigem Recht; III. Sonstige Problembereiche.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.325 | 2.332 | 3.4 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Gabriele Susanne Hierl: Die Teilnahme von Unionsbürgern an Kommunalwahlen und kommunalen Abstimmungen in Bayern Berlin: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/12735-die-teilnahme-von-unionsbuergern-an-kommunalwahlen-und-kommunalen-abstimmungen-in-bayern_15245, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 15245 Rezension drucken