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Marcus Faber

Direkte Demokratie auf Länderebene. Eine fallbezogene Vergleichsstudie

Marburg: Tectum Verlag 2013; VII, 304 S.; 39,95 €; ISBN 978-3-8288-3237-4
Politikwiss. Diss. Potsdam; Begutachtung: H. Kleger, J. Franzke. – Die Forderung nach Stärkung von direktdemokratischen Elementen auf Bundesebene wird seit Jahren vermehrt erhoben und dabei häufig auf die einschlägigen Möglichkeiten in den Bundesländern verwiesen – Grund genug, sich von Zeit zu Zeit auch empirisch mit deren tatsächlicher Nutzung zu befassen. In diesem Kontext steht die Studie, in der sich Marcus Faber vergleichend mit mehreren Volksinitiativen zur Kinderbetreuung befasst, die in den Jahren zwischen 1999 und 2005 in Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen‑Anhalt durchgeführt wurden. Die als wesentlich bewerteten Rahmenbedingungen der untersuchten Initiativen (Beteiligungsquoren, Akteurskonstellationen und andere) waren gleich oder ähnlich, führten aber dennoch zu unterschiedlichen Ergebnissen: Während die Initiativen in Sachsen‑Anhalt und Brandenburg scheiterten, war sie in Niedersachsen erfolgreich. Davon ausgehend fragt Faber, welche weiteren Variablen respektive deren Ausprägungen für diese unterschiedlichen Ergebnisse verantwortlich waren. Im Ergebnis gelangt er zu der Erkenntnis, dass die jeweils unterschiedlich ausgeprägte politische (Partizipations‑)Kultur in den drei Ländern der ausschlaggebende Faktor war. So werden etwa die Medien durch die Bevölkerung in Niedersachsen deutlich stärker genutzt als in den beiden östlichen Bundesländern, zugleich sei die Selbstorganisation der Zivilgesellschaft in Vereinen und Verbänden hier doppelt so hoch wie dort. Ob ein kausaler Schluss zur Höhe der Wahlbeteiligung gezogen werden darf, wie dies der Autor tut, muss gleichwohl bezweifelt werden. Zuzustimmen ist ihm aber, wenn er auf die zentrale Rolle der Justiz in den jeweiligen Verfahrensabläufen hinweist. Letztlich ist auch die Folgerung, bei der Ausgestaltung des jeweiligen Verfahrens (Beteiligungsquoren) auch die jeweils unterschiedliche politische Kultur eines Landes zu berücksichtigen, durchaus naheliegend.
Sven Leunig (SVL)
Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.3252.322.342 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Marcus Faber: Direkte Demokratie auf Länderebene. Marburg: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37260-direkte-demokratie-auf-laenderebene_45738, veröffentlicht am 03.07.2014. Buch-Nr.: 45738 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken