Donald Trump und die Entkernung des amerikanischen Konservatismus

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Natalie Wohlleben, Dipl.-Politologin

Über reale Echokammern und das manipulative Sprechen in Frames

"The Bean" in Chicago: Gerne genutzt für fotografisch verzerrte Selbstporträts. Foto: Paul WohllebenAbgesehen von seinen überzeugten Anhängern, dürfte wohl kaum jemand mit einem Wahlerfolg Donald Trumps gerechnet haben. Auch bei dem Politikwissenschaftler Torben Lütjen, der mit „Die Politik der Echokammer“ (2016a) seine Habilitationsschrift und mit „Partei der Extreme: Die Republikaner“ (2016b) eine weitere Analyse der konservativen Bewegung vorgelegt hat, ist am Ende beider Bücher (Stand Herbst 2015 beziehungsweise Oktober 2016) eine entsprechende Ungläubigkeit herauszulesen. Elisabeth Wehling, Autorin von „Politisches Framing“, war sich noch Anfang November 2016, also unmittelbar vor der US-amerikanischen Präsidentenwahl, in Berlin auf der Konferenz „Formate des Politischen“ sicher, dass Trump keine Chance auf das Amt haben wird. Nicht nur diese beiden Wissenschaftler haben sich geirrt – obwohl sie sich intensiv mit der Entwicklung der konservativen Bewegung, die mehr oder weniger implodiert ist (Lütjen), und mit der politischen Macht der Sprache (Wehling) beschäftigt haben. Es war ein Irrtum in bester demokratischer Absicht, wie ihre Bücher zeigen. Diese lassen sich jetzt aber auch heranziehen, um die Vorgeschichte dieses Wahlsieges aufzuzeigen. Der Aspekt, dass durch die Eigenheiten des US-amerikanischen Wahlsystems wie in diesem Fall jemand zum Sieger gekürt werden kann, der nach tatsächlicher Anzahl der Stimmen verloren hat, bleibt hierbei außen vor. Auch dass es sich bei Trump um eine „in vielerlei Hinsicht [...] singuläre Figur“ (2016b: 10) handelt, setzt die Erklärungsmodelle nicht außer Kraft, da es diesem nach Ansicht von Lütjen gelungen ist, nicht nur den allgemeinen Frust der weißen Arbeiterklasse für sich zu nutzen. Er konnte sich vor allem der spezifischen Wut bedienen, die „seit über fünf Jahrzehnten Teil der konservativen Bewegung“ (2016b: 12) ist und zum Kontrollverlust der Republikanischen Partei geführt hat.

Der US-amerikanische Konservatismus

Lütjen setzt in beiden Büchern den New Deal als Ausgangspunkt an: Der Versuch von Präsident Franklin Delano Roosevelt in den 1930er-Jahren, den Grundstein für einen Wohlfahrtsstaat nach europäischem Vorbild zu legen, provozierte eine ideologische Aufspaltung der Politik; Roosevelt selbst bezeichnete seine Politik als liberal, die Haltung seiner Gegner als konservativ. Die Trennlinien mussten dabei noch nicht zwangsläufig zwischen den Parteien verlaufen, das Southern Realignment setzte erst ein: „Gemeint ist damit die schrittweise Abwendung weißer, konservativer Südstaatler von der Wählerkoalition der Demokratischen Partei und ihre Hinwendung zu den Republikanern.“ (2016a: 31) Die USA hörten damit auf, ein Land ohne Ideologien zu sein, und die Gegner liberaler Politik begannen, jede staatliche Intervention undifferenziert „mit dem Schreckgespenst des Sozialismus“ (2016b: 20) gleichzusetzen. Diese Analogie ist „quasi Teil der Gründungs-DNA der Bewegung“ und wurde immer wieder aktualisiert – „das letzte Mal in den Jahren ab 2009, als die Aktivisten der Tea Party die Reform des Krankenversicherungssystems kurzerhand zum Versuch erklärten, den Sozialismus oder andere totalitäre Politikregime durch die Hintertür einzuführen“ (2016b: 21).

Als ideengeschichtliche Quelle identifiziert Lütjen die Schriften von Ludwig von Mises und vor allem Friedrich August von Hayek, in der Nachkriegszeit weitergetragen etwa durch außeruniversitäre Forschungseinrichtungen; rechtsintellektuelle Gedanken wurden durch Zeitschriften wie National Review popularisiert. In „Partei der Extreme“ stellt Lütjen zudem heraus, dass wichtige, die konservative Bewegungen prägende Persönlichkeiten „Konvertiten“ waren, ausgestattet mit einer „Neigung zum Doktrinären“ und damit gekennzeichnet durch „das Streben nach ideologischer Reinheit“ (2016b: 34). In seiner Zeit selbst eher ohne politischen Einfluss, aber mit großer Nachwirkung tritt zunächst Barry Goldwater auf, der die Anti-Government-Ideologie (Rechte der Einzelstaaten werden gegen die Bundesregierung positioniert) in die konservativen Tiefenstrukturen einpflegte und mit dem Frontier-Mythos verband. Präsident Richard Nixon schaffte es später mit aggressivem Populismus, die Demonstrationen gegen den Vietnam-Krieg selbst dann noch als Proteste von „gut situierten Söhne[n] und Töchter[n] der ‚liberalen Eliten‘“ (2016a: 47) zu verunglimpfen, als die Mehrheit der Bevölkerung sich gegen den Krieg aussprach.

Während die Republikaner in dieser Zeit (auch) zur Partei der Arbeiterklasse wurden, veränderten sich die Demokraten durch das Aufkommen der Neuen Linken in eine ganz andere Richtung, wurden durch die Beteiligung von Frauen, Afroamerikanern und überhaupt jüngeren Menschen vielfältiger – wie die Gesellschaft insgesamt. Den Konservativen aber galten die Gleichstellung und die nun geringere Bedeutung der traditionellen Familie einzig als Zeichen des Verfalls. In den 1970er-Jahren wurde vor diesem Hintergrund der Begriff der Silent Majority etabliert, „ein klassischer Topos des populistischen Denkens: die Vorstellung von einer schweigenden Mehrheit, die den wahren, unverfälschten Volkswillen ausdrückt, allerdings aus undurchsichtigen Gründen von einem Elitenkartell von der Macht ferngehalten wird“ (2016b: 66). Die „ideologische Konfliktmatrix der Gegenwart“ (2016a: 54) formte sich dann in den 1980er-Jahren mit der sogenannten konservativen Revolution durch Ronald Reagan weiter aus: Die Religion begann eine zunehmend wichtige Rolle zu spielen, wobei vor allem die Ränder – Nichtgläubige und Bibeltreue – bedeutender wurden. Im Ergebnis ist der US-amerikanischen Politik eine extreme Freund-Feind-Codierung eingeschrieben.

An der Präsidentschaft Reagans zeigt Lütjen die Schwierigkeiten bei der Umsetzung konservativer Politik, die – trotz einer positiven Einstellung dem technischen Fortschritt gegenüber – der allgemeinen gesellschaftlichen Modernisierung entgegenläuft. Die angepeilte Wiederherstellung der öffentlichen Moral und die Rückkehr zu einem christlichen Amerika gelangen nicht. Gepflegt aber wird bis heute die Erzählung vom Erfolg, obwohl die hohe Staatsverschuldung am Ende der Präsidentschaft Reagans das Gegenteil bezeugt und die Ost-West-Konfrontation vor allem beigelegt werden konnte, weil sich der Kalte Krieger Reagan im entscheidenden Moment Gorbatschow gegenüber kompromissbereit zeigte. Ein durchaus verwandtes Fazit zieht Lütjen auch für die Präsidentschaft von George W. Bush – als ehemaliger Alkoholiker und als jemand, der erst zu Gott finden musste, ebenfalls ein Konvertit. Obwohl mit der weltweiten Finanzkrise doch eigentlich die „weltanschauliche Kernschmelze des amerikanischen Konservatismus“ (2016b: 112) in seiner neoliberalen Ausprägung stattfand und der Staat als Retter einspringen musste, blieb es bei der Deutung, dass das Scheitern bei der Durchsetzung der eigenen Vorstellungen nur damit zu erklären ist, dass die selbstgewählten Prinzipien nicht durchgesetzt worden sind.

Die vorletzte Station auf dem bisherigen Weg der konservativen Bewegung ist der Aufstand der sogenannten Tea Party, die sich 2009 formierte und unter Schützenhilfe des neugegründeten Fernsehsenders Fox News – der von der Gesetzesänderung profitierte, wonach nun keine alternativen Meinungen mehr präsentiert werden mussten – die Republikanische Partei mehr oder weniger übernahm. Zuvor noch von anderen Tendenzen eingehegt, konnte sich „ein aggressiver Anti-Intellektualismus“ (2016b: 118) durchsetzen. Seitdem zeichnet sich die Grand Old Party durch Fundamentalopposition und damit Totalblockade von Politik aus.

Paradoxe Individualisierung

Lütjen konstatiert in „Die Politik der Echokammer“ einen ideologiegeschichtlichen Sonderweg der USA, der – wie oben beschrieben – als multikausales Phänomen zu verstehen ist. Anders als in (West-)Europa haben sich dabei die Fronten zwischen den beiden politischen Hauptströmungen so verfestigt, dass kaum noch miteinander gesprochen wird. Diesen Zustand führt er allerdings nicht auf die Echokammern zurück, die nach dem Wahlsieg Trumps als wichtigste Erklärung herangezogen wurden – die Echokammern in den sozialen Medien, also das Phänomen, dass sich Facebook- und Twitter-Nutzer vornehmlich mit Gleichgesinnten verknüpfen und in einer von Algorithmen erzeugten Filterblase leben. Aber bei Weitem nicht jeder Wähler und nicht jede Wählerin ist in den sozialen Medien aktiv und die Frage, inwieweit deren Nutzung das politische Stimmverhalten beeinflusst, empirisch noch nicht ausgeleuchtet – insbesondere nicht für diese jüngste US-Wahl. Lütjen geht stattdessen „echten Echokammern“ nach: sozialen Räumen, die sich in Städten und Landkreisen lokalisieren und empirisch beschreiben lassen. Angesichts der Wahlergebnisse im zeitlichen Längsschnitt identifiziert er diese Echokammern tatsächlich in der realen Geografie: Es sind „Orte der selbstgewählten Einseitigkeit“, die „das Resultat eines durch Binnenmigration ausgelösten Sortierungsprozesses“ sind. „Immer mehr Amerikaner entscheiden sich demnach bei der Wahl ihres Wohnortes, die Nachbarschaft von politisch Gleichgesinnten zu suchen.“ (2016a: 87) Eben diesen realen Orten hat Lütjen den empirischen Teil seiner Untersuchung gewidmet – denn dort (und nicht im Internet) wird über die Wahlergebnisse entschieden.

Die Theorie der politisch intendierten Binnenmigration – Big Sort – überprüft Lütjen in zwei Counties im Bundesstaat Wisconsin: In Dane County, in dem die für ihre linksliberale Kultur bekannte Stadt Madison liegt, gewann Barack Obama 2012 71 Prozent der Stimmen; im benachbarten Waukesha County erzielte Mitt Romney 67 Prozent. In beiden Counties haben sich damit Trends verfestigt, die sich seit langer Zeit abzeichnen. Zugleich ähneln sie sich in ihrer Bevölkerungsstruktur, in der weiße, gebildete und relativ vermögende Amerikaner*innen die Mehrheit stellen, die politische Partizipation ist verhältnismäßig hoch. Lütjen hat sich dort acht Monate aufgehalten, 61 Personen interviewt, eine repräsentative Telefonumfrage unter 1.601 Menschen durchführen lassen und die lokalen Zeitungen ausgewertet. Sein Anspruch ist, die verschiedenen Phänomene dieser Echokammern mit qualitativen und quantitativen Daten zu erklären.

In den Mittelpunkt der Betrachtung werden zwei stark miteinander korrelierende Aspekte gerückt: der Lebensstil und die politische Kultur. Angelehnt an Georg Simmel, Max Weber und Pierre Bourdieu werden Lebensstile als Ausdruck darüber verstanden, „in welcher Weise Menschen sich ein sinnerfülltes oder auch moralisch legitimiertes Leben vorstellen“ (2016a: 95). Verkürzt wiedergegeben, bevorzugen die Menschen im linksliberalen Dane County kurze Wege, Biolebensmittel und einen Spaziergang durch die Stadt. Im konservativen Waukesha County wohnt man gerne in einem geräumigen Haus auf einem großen Grundstück, legt auf Kontakt zu den Nachbarn keinen großen Wert und kauft in der Mall ein, zu der man mit dem Auto fährt. Soziale Kontakte finden hier vor allem in der Kirche statt. Die Tatsache, dass seit Jahren mehrheitlich demokratisch wählende Menschen nach Dane County ziehen und Anhänger der Republikaner nach Waukesha County, erklärt Lütjen in erster Linie mit der Bevorzugung des jeweiligen Lebensstils – hier der Bio-Latte im nahen Café, dort das Steak auf dem eigenen Gartengrill. Während sich in Waukesha County die Art zu leben über die vergangenen Jahrzehnte im Kern nicht geändert hat, blickt Dane County mit der Stadt Madison auf eine bürgerbewegte Vergangenheit zurück und zuletzt 2011 kam es dort zu größeren Protesten gegen den konservativen Gouverneur. Zum Charakter der Stadt gehört es, sich über das politische Selbstverständnis ständig auseinanderzusetzen. Bemerkenswert ist die Feststellung, dass sich Madison mit Umgebung als Standort der Software-Industrie profiliert hat – auf „‚Counterculture‘“ folgt „‚Cyberculture‘“ (2016a: 132), eine offene politische Kultur begünstigt demnach die wirtschaftliche Modernisierung und Weiterentwicklung (eine These, die auch schon mit Blick auf das kalifornische Silicon Valley und seine Protagonisten zu lesen war). Für Waukesha County, wo man im Alltag eher unpolitisch ist und sich nicht gegenseitig behelligt, fällt dagegen beispielsweise die Ablehnung eines Ausbaus des öffentlichen Schienenverkehrs auf – eine staatliche Maßnahme, die bei Konservativen im Verdacht steht, sozialistisch zu sein (siehe oben), tatsächlich aber auch die Mobilität von Menschen fördern würde, die weniger vermögend oder gar anderer Hautfarbe wären.

Im Laufe der Lektüre verfestigt sich der Eindruck, dass Konservative sich vor allem durch eine Negierung der gesellschaftlichen Modernisierung auszeichnen. In einem aber ähnelt sich die Haltung in beiden Counties: in der Entscheidung für eine paradoxe Individualisierung. Man genießt eine große persönliche Freiheit, wohnt in einer stark polarisierten Gesellschaft unter seinesgleichen und vermeidet den Kontakt zu denen, die anders leben und denken. Die realen Echokammern sind also soziale Räume mit hoher ideologischer Homogenität. Die ideologische Polarisierung ist, so die zentrale These in „Die Politik der Echokammer“, also „primär als Resultat der Entstehung voneinander abgeschotteter Lebenswelten zu verstehen, in denen gänzlich andere Interpretationen von Wirklichkeit kollektiv produziert werden“ (2016a: 236). Das Hauptproblem erkennt Lütjen darin, dass man den politischen Gegner kaum noch persönlich trifft und ihm zunehmend die Legitimität abspricht.

Die Wahrnehmung der Wirklichkeit – in den Frames von Donald Trump

Nicht nur für Dane und Waukesha County kann festgestellt werden, dass sich politische Einstellungen im Zeitverlauf entlang der Mehrheitsmeinung im Umfeld verfestigen und Menschen sich für einzelne Themen, denen sie zuvor indifferent gegenüberstanden, eine Meinung bilden, die zur grundsätzlichen eigenen politischen Einordnung passt. Lütjen macht dieses Phänomen vornehmlich an der sozialen Umgebung und dem Druck fest, der unter Umständen durch sie ausgeübt wird. Zur weiteren Erklärung könnten die Ausführungen von Elisabeth Wehling in „Politisches Framing“ herangezogen werden. Im ersten Teil ihres Buches verknüpft sie Politik- und Kognitionswissenschaft und erläutert, wie wir unsere Welt verstehen – verstehen, was gesprochen und damit gemeint ist (siehe auch die Kurzrezension). „Um Worte begreifen zu können, aktiviert unser Gehirn ganze Vorratslager abgespeicherten Wissens – zum Beispiel Bewegungsabläufe, Gefühle, Gerüche oder visuelle Erinnerungen – und simuliert diese Dinge gedanklich, um linguistischen Konzepten eine Bedeutung zuschreiben zu können.“ (20) Und die Dinge, die gleichzeitig passiert sind, werden als Teile eines Frames abgespeichert – und wieder zusammen abgerufen. Wichtig sind zudem zwei Feststellungen: Wir können Worte nur verstehen, wenn unser Gehirn sie nachvollzieht, auch wenn wir sie inhaltlich ablehnen, und wir beherrschen unsere Frames wenn überhaupt nur bedingt (durch eigene Erfahrungen, die Entscheidung, wie man lebt).

Während Wehling in ihrem Buch die konkreten Beispiele auf die politische Debatte im deutschsprachigen Raum konzentriert, zeigte sie auf der Berliner Konferenz „Formate des Politischen“ im November 2016, wie Donald Trump während des Wahlkampfes bewusst seine Aussagen in Frames fasste, um seine Gegner zu diskreditieren – die innerparteilichen ebenso wie die demokratische Kandidatin Hillary Clinton. Wehling erläuterte drei zentrale Framings erzkonservativer Ideologie, die Trump sich zunutze machte – womit die Annahme, dass er sich vornehmlich spontan äußerte, widerlegt sein dürfte. Bei dem ersten Frame handelt es sich laut Wehling um den von Reinheit und Ekel. Im Hintergrund steht, dass sich konservativ denkende Menschen – so viel ist aus der Hirnforschung bekannt – schneller ekeln als Anhänger linker Politik. Trump hat bereits im Vorwahlkampf seine Gegner als körperlich dreckig beschimpft und sich als Saubermann, der sich mehrmals täglich die Hände wäscht, inszeniert. Diese gezielte Framing-Strategie ließ sich dann im zweiten Schritt anwenden, um auf die Reinheit der Gesellschaft abzuheben. Verschmutzt wird sie in den Sinnzusammenhängen, die Trump hergestellt beziehungsweise benutzt hat, durch wahlweise Migranten oder andere Minderheiten. Der zweite Frame lässt sich nach Wehling mit Big Daddy titulieren, dabei inszeniert sich eine politische Führungsfigur als Elternteil – und für Konservative sind vor allem strenge Eltern gute Eltern („tough love“). Über diese Inszenierung dürfte Trump nach Einschätzung von Wehling viele Menschen aus der großen Gruppe der Wechselwähler (28 Prozent) erfolgreich angesprochen haben. Im dritten Frame hantiert Trump mit ganz einfachen Lösungen („Mauerbau“) – Menschen, die direkt kausal denken, lassen sich verbal mit einer Sprache abholen, die Wehling als basic level cognition identifizierte (Niveau von Viertklässlern). Und sie neigen eher konservativer Politik zu. Entsprechend ließ Trump seine Gegnerin Hillary Clinton als hochgefährlich, korrupt und kriminell erscheinen, indem er einfache sprachliche Bilder benutzte, unter denen sich jeder etwas vorstellen konnte – denn das menschliche Denken speist sich, so Wehling, aus Alltagserfahrungen.

Diese Erkenntnisse lassen sich, wie oben angesprochen, auf die Beobachtung beziehen, dass Menschen dazu neigen, sich ihrer (selbstgewählten) Umgebung durchaus im politischen Denken anzupassen – einfach dadurch, dass in bestimmten Worten und Frames gesprochen wird, die verstärkend wirken.

Ein kurzer Blick auf den Wahlkampf von Clinton zeigt deutlich die Unterscheide zwischen den Kandidaten: Während Trump sich auf einem (bewusst) niedrigen Niveau als Volkes Stimme gerierte, glaubte Clinton weiter an sachliche Argumente, an Aufklärung. Ihren Unterstützern mutete sie systemische Erklärungen für politische Probleme zu, fragte also nach Ursachen und Lösungen, die in ihrer Komplexität deutlich über das Verständnisniveau von Grundschülern hinausgingen. Diese ihrer eigenen Wählerschaft gegenüber angemessene Sprache versperrte ihr allerdings eher den Weg zu den Wechselwählern. Wehling bedauerte bei ihrem Vortrag, dass Clinton die Erkenntnisse der Kognitionsforschung gänzlich ignoriert habe. In ihrem Buch plädiert sie nachdrücklich für „einen wirklich transparenten demokratischen Diskurs“ (17), in dem die Deutungsrahmen, in denen gesprochen wird, offengelegt und problematisiert werden. „Wer nicht aus dem Frame einer Behauptung ausbricht, kann widersprechen, so lange und so laut er will, er wird nur den Frame bestätigen“ (16), betont Erhard Eppler im Vorwort.

Und in Zukunft?

„Wer dem Affen zu viel Zucker gibt ...“ (2016b: 123) überschreibt Lütjen sein letztes Kapitel in „Partei der Extreme“: Die Konservativen sieht er mit der Nominierung Donald Trumps als politische Bewegung an ihr Ende gekommen. Erzielen konnte Trump diesen Erfolg vor allem, so Lütjens Annahme, weil er Teile der White Working Class für sich gewinnen konnte. Seine politischen Aussagen waren dabei keineswegs neu, nur sagte er jetzt unverblümter, was sonst subtiler kommuniziert wurde. Die Parteibasis war dabei schon zuvor enthemmt, die Selbstinszenierung der republikanischen Kandidaten als „‚Anti-Politiker‘“ (2016b: 127) hatte sich bereits mit der Tea-Party-Bewegung durchgesetzt. Trump spitzte diese Entwicklungen aber nicht nur zu, sondern steht „gleichzeitig, so merkwürdig das klingen mag, auch für einen Prozess der ideologischen Aufweichung“ (2016b: 129). Damit ist aber nicht nur die Zukunft der Republikanischen Partei ungewiss, wie Lütjen abschließend schreibt, sondern auch die Amerikas.