Skip to main content
Arno Klönne / Daniel Kreutz / Otto Meyer

Es geht anders! Alternativen zur Sozialdemontage. Mit einem Beitrag von Gisela Notz

Köln: PapyRossa Verlag 2005; 172 S.; brosch., 13,50 €; ISBN 3-89438-305-4
Die Autoren haben keine wissenschaftliche Abhandlung geschrieben, sondern wollen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Material zur Meinungsbildung an die Hand geben. Zu diesem Zweck werden zunächst die gängigen Argumentationsmuster für den betriebenen Sozialabbau kritisch untersucht und die angebliche Unausweichlichkeit von Programmen und Maßnahmen wie Agenda 2010 und Hartz IV wird hinterfragt. So entlarven sich bei genauerer Betrachtung von amtlichen Statistiken und Wirtschaftsdaten die angebliche Kostenexplosion in den Sicherungssystemen, die Staatsverschuldung oder die Rede von der hohen Last der so genannten Lohnnebenkosten als Legenden und Mythen, schreiben die Autoren. Zudem würden mit der „Keule der Demographie“ (27) und dem „Mythos ‚Globalisierung’“ (29) massiv Ängste geschürt. In weiteren Kapiteln werden die Entwicklungen in der Pflege-, Renten-, Kranken und Arbeitslosenversicherung ebenso wie in der Tarif- und Steuerpolitik seit Mitte der 90er-Jahre im Einzelnen nachgezeichnet. Dabei veranschaulichen die Autoren zugleich, wie sich kapitalistische Interessen den Weg zum neoliberalen Wettbewerbsstaat bahnen. In einem Gastbeitrag erklärt Gisela Notz, warum das Armutsrisiko für Frauen besonders hoch ist. Anschließend stellen die Autoren Eckpunkte einer alternativen Gesellschaftspolitik vor. Sie bleiben dabei wohltuend realistisch und entwerfen ausdrücklich keine „Sozialutopie“, sondern skizzieren „Leitvorstellungen für Reformforderungen“ (122) und „Vorschläge für soziale Auseinandersetzungen in der Bundesrepublik“ (124). Diese seien dringend erforderlich, denn es fehle an politischem Willen, alternative Konzepte aufzugreifen und umzusetzen. Da von keiner der etablierten politischen Parteien ein Kurswechsel zu erwarten sei, müsse sich eine neue soziale Bewegung als gesellschaftliche Gegenmacht formieren. Denn: „Der Abbau des Sozialstaats geht einher mit einer Krise der demokratischen Repräsentanz vitaler gesellschaftlicher Adressen. [...] Trotz aller Krokodilstränen über niedrige Wahlbeteiligung wird die politische Klasse nicht böse sein, wenn noch mehr BürgerInnen, vor allem aus den unteren sozialen Klassen, an den Wahltagen zu Haus bleiben.“ (162) Diesen Zusammenhang zwischen Sozialabbau und der Krise des Parlamentarismus anschaulich herausgearbeitet zu haben, ist das besondere Verdienst des Buches.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.3 | 2.342 | 2.343 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Arno Klönne / Daniel Kreutz / Otto Meyer: Es geht anders! Köln: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/22128-es-geht-anders_25229, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 25229 Rezension drucken