Peter Bußjäger / Niklas Sonntag (Hrsg.)

Gemeindekooperationen. Chancen nutzen – Potenziale erschließen

Wien: new academic press 2012 (Institut für Föderalismus - Schriftenreihe 115); VII, 107 S.; 20,- €; ISBN 978-3-7003-1852-1
Mit der Novelle der österreichischen Bundesverfassung von 2011 wurden die Kooperationsmöglichkeiten von Gemeinden erweitert. So können Gemeinden für die Erledigung ihrer Angelegenheiten Gemeindeverbände – auch über die Grenzen der Bundesländer hinaus – bilden (Art. 116a B‑VG). Im Unterschied zur früheren Regelung sind nun auch Mehr‑ und Allzweckverbände möglich. Beispielsweise können Infrastrukturen zusammengelegt werden, um Synergieeffekte und eine bessere Leistungsfähigkeit zu erzielen. In diesem Band werden die neuen Rechtsgrundlagen der Gemeindezusammenarbeit vorgestellt und im Lichte des Verfassungsrechts sowie der kommunalen Praxis erörtert. Harald Stolzlechner hebt hervor, dass mit der Neuregelung das „Prinzip der Einheitsgemeinde“ (13) gestärkt worden ist, da insbesondere kleine und mittlere Gemeinden durch die Bildung eines Gemeindeverbands Aufgaben erledigen können, die sie als einzelne Gemeinden nicht hätten bewerkstelligen können. Klaus Wirth wägt in seinem Beitrag zwischen den erwartbaren Vorteilen und dem Aufwand zur Betreuung solcher Kooperationsformen ab. Erich Thöni untersucht die Vor‑ und Nachteile der Gemeindezusammenarbeit aus ökonomischer Sicht und gibt zu bedenken, dass nicht jede Kooperation „von vornherein ‚Kostendegression’ bedeutet“ (77). Zudem, so Thöni, müssen auch nichtökonomische Aspekte bei der Entscheidungsfindung in die Wagschale gelegt werden. Insgesamt aber seien die mit der Novelle neu geschaffenen Möglichkeiten der Gemeindekooperation einer Gemeindefusion vorzuziehen. Der Band dokumentiert einen Workshop des Instituts für Föderalismus, der im April 2012 in Innsbruck veranstaltet wurde.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.4 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Peter Bußjäger / Niklas Sonntag (Hrsg.): Gemeindekooperationen. Wien: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/36278-gemeindekooperationen_44328, veröffentlicht am 10.10.2013. Buch-Nr.: 44328 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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