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Katja Frey

Globale Energieversorgungssicherheit. Analyse des völkerrechtlichen Rahmens

Tübingen: Mohr Siebeck 2013 (Energierecht 7); XVI, 207 S.; brosch., 54,- €; ISBN 978-3-16-152734-0
Rechtswiss. Diss. Jena; Begutachtung: M. Ruffert, M. Lippert. – Unter dem Begriff Energieversorgungssicherheit versteht Katja Frey „die Verfügbarkeit ausreichender Energie“ (8). Das Ziel einer sicheren Energieversorgung sei zwar ein primär politisches Anliegen, doch ihr geht es darum, völkerrechtliche Instrumente zur Gewährleistung einer sicheren Energieversorgung zu identifizieren. Ausgangspunkt ihrer Betrachtung ist das Völkergewohnheitsrecht, das den Rahmen für die Analyse bildet. Mithilfe eines Global Governance‑Ansatzes erkennt sie völkerrechtliche Regelungsstrukturen, die für die Gewährleistung einer sicheren Öl‑ und Gasversorgung auf internationaler Ebene von Bedeutung sind. Bisher habe sich keine spezifische Kategorie eines Energievölkerrechts herausgebildet. Frey blickt auf den Zugang zu Energie auch aus menschenrechtlicher Perspektive und konstatiert, dass sich dieser aus dem Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, das sowohl in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als auch im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Erwähnung findet, ableiten lasse. Mit Letzterem haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, „einen gewissen Mindeststandard zu gewährleisten“ (63) – ein unmittelbar anwendbares Recht auf Energie ergebe sich daraus aber nicht. Die Frage der Verfügbarkeit ausreichender Energie sei völkergewohnheitsrechtlich vor allem durch den „Grundsatz der Souveränität über natürliche Ressourcen geprägt“ (64). Mit dem Souveränitätsprinzip stärke das Völkergewohnheitsrecht das Recht rohstoffreicher Staaten zur Nutzung ihrer eigenen Ressourcen. Versorgungssicherheit beruhe zu einem großen Teil auf dem „Good Will“ (176) derjenigen Staaten, die große Rohstoffreserven besitzen. Die Risiken von Versorgungskrisen im Energiesektor könne das Völkerrecht nur verringern, aber nicht vollständig für den Fall ausschließen, dass sich beispielsweise Prognosen über verfügbare Ressourcen verändern. Energieversorgungssicherheit sei ein Aspekt des völkerrechtlichen Gemeinwohls und als Gemeinwohlträger lasse sich eine „transnationale Verantwortungsgemeinschaft“ identifizieren, die über die Staaten als traditionelle Adressaten der Gemeinwohlverpflichtung hinausgehe. Diese „transnationale Verantwortungsgemeinschaft“ zeichne sich „durch eine Pluralität von Akteuren aus“. Sie müsse dafür Sorge tragen, „dass das Völkerrecht darauf gerichtet [sei], die Verwirklichung einer sicheren Energieversorgung zu fördern“ (180).
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Rubrizierung: 4.454.14.3 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Katja Frey: Globale Energieversorgungssicherheit. Tübingen: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37906-globale-energieversorgungssicherheit_45115, veröffentlicht am 18.12.2014. Buch-Nr.: 45115 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken