Hubert Seipel: Putins Macht. Warum Europa Russland braucht
05.10.2022
Die Ausführungen Hubert Seipels stoßen bei unserem Rezensenten Arno Mohr auf Unverständnis und Kritik. Zwar sei Seipel „ein renommierter, vielfach ausgezeichneter investigativer Fernsehjournalist“, doch habe er in „Putins Macht“ eine „‚verkehrte Welt‘“ konstruiert, in der er Russland die Rolle des „Guten“ und dem Westen die des „Bösen“ beimesse. So schreibe Seipel, dass Russland nur auf die Aktionen des Westens reagiere und sich gezwungen sehe, sich gegen „eine Bedrohungspolitik des Westens zur Wehr zu setzen“. Seipel mangele es an einem „wirklicheitsgerechte[n] Blick“, sodass eine Analyse der Macht Putins noch zu erstellen sei. (ste)
Eine Rezension von Arno Mohr
Es ist schwierig, in meiner Rezension diesem Buch Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, bei einem Autor, der es selbst nicht so mit der Gerechtigkeit hat und mit ihr auf Kriegsfuß zu stehen scheint. „Putins Macht“ ist, mit Verlaub gesagt, eine selbstgerechte Anklageschrift gegen all diejenigen Staaten und politischen Akteure, die dem russischen Präsidenten nur das Leben schwer machen wollten, die ihm auf allen Ebenen und in jeder Hinsicht misstrauten, die permanent versucht hätten, ihn in die Enge zu treiben und im globalen Netzwerk der internationalen Beziehungen auszumanövrieren, ihm mit falschen Versprechungen zu kommen, ihm und seinem Land in fast schon imperialistischer Manier Ideen oder Programmatiken aufzuoktroyieren, die nur die Souveränität und die Integrität Russlands untergraben würden – und das bei einem Staatsmann, der eine Weltmacht führe, der anerkannt werden wolle, aber in die Defensive gedrängt worden sei und eigentlich nur die ureigensten Interessen seines riesigen Landes im Kreis seiner ebenbürtigen Konkurrenten gewahrt wissen wolle, ohne ungebetene Vorschriften und Vorhaltungen. Oder wie Putin es ausdrückt: „Die westlichen Ansichten sind mit den Interessen der überwältigenden Mehrheit unserer Bevölkerung in Konflikt geraten. Nehmen Sie die traditionellen Werte. Wir haben keine Probleme mit LGBT-Personen [...] [Das dürfe aber nicht] die Kultur, die Traditionen und die traditionellen Familienwerte von Millionen von Menschen [...] überschatten“ (57). Es ist für mich unverständlich, dass ein so renommierter, vielfach ausgezeichneter investigativer Fernsehjournalist wie Hubert Seipel für seinen Bestseller einen Titel gewählt hat, der von der Sache her etwas ganz anderes intendiert, als was vor uns auf dem Tisch liegt.
Was hat man denn zu denken, wenn einem so ein Buch „Putins Macht“ in die Hände fällt? Muss die Leserschaft nicht davon ausgehen, dass Seipel die politische Entwicklung Russlands seit dem Machtantritt des besagten Präsidenten – und zwischendurch Ministerpräsidenten – im Jahre 2000 auf der Grundlage eines ausgeprägten Realitätssinns darstellen würde? Darüber schweigt er! Das einzige, was Seipel dazu einfällt ist, dass Putin am 15. Januar 2020 in seinem Bericht zur Lage der Nation eine Verfassungsreform angekündigt hat, die sich insbesondere auf das sensible Gebiet der Sozialpolitik bezogen hat. Das ging, seinem Kalkül nach, nur über die Verankerung einer herausgehobenen Stellung des Präsidentenamtes, ausgestattet mit Vollmachten, die so gut wie gar nicht kontrolliert werden konnten und was dadurch der Fixierung einer präsidialen Republik gleichkam. Auf eine andere Weise konnte nach der Überzeugung Putins dieses Land gar nicht regiert werden. Als legitime Akklamation dieser konstitutionellen Rekodifizierung sieht der Autor die zustimmende Entscheidung des Verfassungsgerichts einerseits, andererseits die Volksabstimmung, die dieses Vorhaben – Seipel nennt dies „Putins politisches Testament“ – mit großer Mehrheit gebilligt habe. Alle kritischen Äußerungen aus dem Westen wertet er als „Kreml-Astrologie“ (45-50) ab. Nach einem allgemeinen Verständnis von Objektivität hätte Seipel die Finger in die offenkundigen – nicht indizienbehafteten(!) – Wunden der staatlichen Repressionsmaßnahmen und ihren Folgen für eine informierte Bevölkerung legen müssen. Belege gibt es dafür genug: die Ausschaltung von jeglichen oppositionellen Bewegungen, Gruppierungen oder sonstigen Angehörigen von – aus der Sicht des autoritären Regimes – prekären Institutionen, wie beispielsweise in den Medien oder im Wissenschafts- oder Erziehungsbereich oder von einzelnen Dissidenten auf allen Ebenen der Gesellschaft. Die Aktivitäten der Geheimdienste oder der von ihnen gedungenen nationalistischen Schlägerbanden – vergleichbar der Phase der opričnina (ausgesonderte Gebiete im Großfürstentum Moskau), in der viele Bojaren ermordet oder zur Auswanderung gezwungen wurden – des Zaren Iwan IV., „des Schrecklichen“, zeichnet aus, auch kleinsten Abweichungen gnadenlos und mit brutalen Mitteln entgegenzutreten. In jüngster Zeit sind Meldungen durch die Presse gegangen, wonach bereits der Ausdruck „Krieg“ im Zusammenhang mit der Intervention in der Ukraine verheerende Konsequenzen für die Betroffenen nach sich zog, das heißt oftmals Verurteilungen zu mehrjährigen Haftstrafen. Die Herabwürdigung rechtsstaatlicher Prinzipien führte zur Transformierung des politischen Systems in einen voluntaristisch dimensionierten Maßnahmestaat. Es bildete sich eine elitäre, dem Kreml zugewandte Oligarchie, die sich, mittels seiner nicht uneigennützigen Duldung, unkontrolliert schamlos bereicherte – eine allgegenwärtige Korruption bis in die höchsten Staatsämter.
Im Bereich der Machtpolitik, das heißt Außen- und Verteidigungspolitik, verfestigte sich eine Vermählung von Thron und Altar, von Staatsmacht und orthodoxer Kirche als dem Kern einer neu zu entwerfenden nationalen Idee, auf deren Grundlage Russland zu alter Größe zurückgeführt werden solle. Die von beiden in Angriff genommene „Sammlung russischer Erde“ – das heißt die Wiedergewinnung einstmals verlorener Territorien, die rechtmäßig aber Russland zustünden und all dies in der Tradition einer expansionistischen Außenpolitik, eingeleitet durch Iwan III. (15. Jahrhundert). Die ökonomische Durchdringung der ehemaligen zentralasiatischen Sowjetrepubliken oder direkter beziehungsweise indirekter militärischer Interventionen im Kaukasus (Georgien, Ossetienkonflikt, obwohl die Anlässe zu diesen Konflikten von komplexerer Art waren, als dass sie ohne Umstände mit dem Etikett der „Sammlung der russischen Erde“ ausgezeichnet werden können). Die Annexion der Krim 2014, parallel dazu die faktische Separierung der ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk mit einer mehrheitlich russischsprachigen Bevölkerung. Als trauriger (bisheriger) Schlusspunkt der Angriffskrieg gegen die Ukraine, dessen Ende sich so schnell nicht einstellen wird.
In kühnen, zum Teil fast schon verschwörerischen, Sätzen konstruiert Seipel so etwas wie eine „verkehrte Welt“, deren Schema von einer intellektuellen Unterkomplexität zeugt, von einer Schlichtheit, die niemanden überzeugen dürfte. Er kennt nur „schwarz und weiß“ – den „Guten“ und den „Bösen“, wobei Russland mit der ersten, der Westen mit der zweiten Rolle gleichgesetzt werde. Oder, auf eine handlungstheoretische Ebene projiziert: Russland reagiere nur auf die Aktionen des Westens, Russland sei gezwungen, sich gegen eine offen zur Schau gestellte und gleichzeitig klandestine Bedrohungspolitik des Westens zur Wehr zu setzen, um den Erhalt seiner legitimen staatlichen Souveränität willen. An vielen Beispielen hat der Autor seine Hauptthese zu belegen versucht. Mögen in den Schilderungen der aufgeführten Einzelfälle die Fakten stimmig sein, so haben sie in ihrer Beziehung zueinander lediglich die Aufgabe, diese Grundthese empirisch abzusichern. Insoweit sind diese Wahrheiten kupierte Wahrheiten, weil sie lediglich Zutaten des Verfassers darstellen.
Ein erstes Beispiel: Generell sieht Seipel Russland als von Feinden umzingelt. Außer der VR China und neuerdings den sogenannten BRICS-Staaten (neben China und Russland zusätzlich noch Brasilien, Südafrika und Indien) verweigerten ihm alle Westmächte den von ihm geforderten und ebenso gebührenden „Platz an der Sonne“. Ein gerade wieder aktuell diskutiertes, in diesen Zusammenhang fallendes Beispiel sei die Osterweiterung der NATO. Auf der Sicherheitskonferenz in München 2007 kritisierte Putin die seinem Land angeblich drohende Zementierung einer „monopolaren Welt“ mit einem Kraftzentrum, nämlich den USA. Der Westen habe hier ein Versprechen gebrochen, das er nach der Implosion des Sowjetkommunismus 1990 abgegeben habe: die Sicherheit Russlands an seinen Westgrenzen zu garantieren und keinem NATO-Beitrittsgesuch dieser Länder stattzugeben. Das trifft aber in dieser Ausschließlichkeit nicht zu. Von einer Zusage der NATO nämlich war aber in den Gesprächen zwischen den US-Amerikanern, der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion nie die Rede. Es herrschte darüber hinaus Übereinstimmung, in dieser Hinsicht keine völkerrechtlich verbindliche Abmachung zu vereinbaren. Die Erweiterungsrunden der NATO mit ostmitteleuropäischen Staaten in 1999, 2004 und 2008 (in diesem Jahr wurden Georgien und die Ukraine ins Spiel gebracht), von denen sich Russland bedroht fühle, beruhten indes auf den souveränen Entscheidungen der einzelnen Kandidaten. Gerade aber auf der Doktrin der unantastbaren Souveränität eines Staates basiert eines der Axiome von Russlands Außenpolitik und seiner Stellung in den internationalen Beziehungen. Im Umkehrschluss hieße das natürlich auch: Interventionsverbot (à la Carl Schmitt, dessen Werk bei Russlands nationalistischen und panslawistischen Intellektuellen hoch im Kurs steht) für raumfremde Mächte. Auch sollte man nicht die historischen Vorbelastungen außer Acht lassen, die im Zusammenhang mit der Ausbreitung des russischen Reichs nach Westen und Südwesten stehen: die der damit einhergehenden teilweisen Inkorporierung, teilweisen Durchdringung dieser Länder unter seiner Herrschaft. Das wirke heute noch traumatisierend nach, insbesondere bei den Polen (30 f.).
Ein traditionalistisches Momentum in Seipels Buch ist die Vorstellung einer Entartung und Zersetzung des russischen Volkes, unter anderem durch westlich-kapitalistische Produkte, kulturelle Einflüsse, gesellschaftliche ‚Modernisierungen‘ wie Konsumorientiertheit, Eigennutzverhalten, Gemeinwohlabstinenz, Glamourverführung und postmaterialistische Wertbesetzung, die nur dazu da seien, der russischen Bevölkerung Vorschriften zu machen, wie sie ihr Leben gestalten sollte (55 ff.). Seipel verwendet hierbei das Wort „aufzwingen“. Da bringt der Autor aber wenig Vertrauen in die russische Gesellschaft auf, indem er insinuiert, dass sich diese willenlos den ‚diabolischen Machenschaften‘ des Westens ausliefern würde. Als ob Russland ein autarkes, ökonomisch „geschlossenes“ Land sei, das auf den Austausch von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und kulturellen Traditionen und nationalen Eigenheiten verzichten könnte. Russland hat von diesem Prozess in erheblichem Maße profitiert. Dass weiterhin sehr große Verarmungssegmente und -tendenzen in vielen Gesellschaftsschichten festzustellen sind, spricht aber nicht kausal dafür, dass dies auf einen ‚ominösen‘ Einfluss einer Art „westernization“ der Menschen in Russland zurückzuführen ist.
Ich möchte die Aufmerksamkeit auf drei weitere Beispiele lenken, anhand derer sich Seipels unkritisches Russlandbild charakterisieren lässt. Das eine betrifft den Bürgerkrieg in Syrien, das zweite die Rolle des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny. Was den Syrienkonflikt anbelangt, so führt Seipel aus, dass es letzten Endes Russland gewesen sei, dem Assad sein Verbleiben an der Staatsspitze zu verdanken habe, die US-Amerikaner dagegen hätten schon länger seinen Sturz gefordert. Assad habe immer mehr Gebiete seines Landes, die vom „Islamischen Staat“ beziehungsweise von kurdisch-syrischen Milizen besetzt waren, zurückerobert. Der Autor stellte am 6. Januar 2020 auf dem Flug nach Damaskus an Putin die Frage, was nun eigentlich diesen Krieg verursacht habe. Putin zufolge sei es der Irakkrieg gewesen, den die US-Amerikaner und die Briten unter Vorspiegelung falscher Tatsachen und Lügen gegen das Saddam-Hussein-Regime geführt haben. Aber ob das der einzige Grund war? Seipel sieht nur Souveränitätsgesichtspunkte, die Herstellung der staatlichen Integrität ist ihm wichtiger als das Los der Bevölkerung. Dieses ist für ihn ohne Bedeutung. Kriegsgräuel, zerbombte Städte und Siedlungen, massive Ernährungsschwierigkeiten, Flüchtlingslager, gewaltige Migrationsbewegungen, der Niedergang des gesellschaftlichen Lebens überhaupt – all das kommt in seinem Buch nicht vor (85 ff.).
Das zweite Beispiel betrifft den russischen, im Westen als Ikone verehrten, Oppositionspolitiker Alexei Nawalny (237 ff., 318 ff.). Dessen Aktivitäten in Russland und seine Inszenierung im Westen finden bei Seipel keine Gnade, Putins Verhalten in dieser Angelegenheit dagegen sehr viel Anklang. Als Leser*in kommt man sich bei dieser Schilderung vor, als ob der „Wirbel“ um Nawalny ein einzigartiges Komplott darstellen würde, ein wahrer Kreuzzug des Westens gegen Putins Russland. Und Putin selbst? Reagiert souverän, indem er die Angelegenheit beiseiteschiebt und deren Lösung an seine Subalternen delegiert. So einfach ist das. Was erdreistet sich eigentlich dieser Nawalny? Dieser Mann, vollgepumpt mit Selbstverliebtheit und Selbstbezogenheit, den nur eines zu interessieren scheine: er selbst (243). Auch das Attentat auf Nawalny wird von Seipel stark relativiert. Er lässt kein gutes Haar an dem Mann: Der Oppositionelle habe selbst mit seinen ständigen Anklagen gegen ein korruptes politisches System Anfeindungen auf sich gezogen. Seipel vergisst nicht zu erwähnen, dass Nawalny Steuerhinterziehung im Rahmen seiner Antikorruptionsstiftung begangen hat und deswegen zu einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde. Die im Sog des Nawalny-Prozesses durchgeführten Demonstrationen von Gegner*innen der Staatsmacht sieht Seipel als „Provokationen“ an und das Einschreiten der Sicherheitskräfte als legitim. Bedeutungsschwanger destruiert der Autor die Vorkommnisse um den Giftstoff, mit dem der Oppositionspolitiker getötet werden sollte. Dieser sei keineswegs in Russland allein entwickelt worden, sondern befinde sich auch schon im Besitz anderer Länder.
Ein vernichtendes Urteil fällt Seipel – dies als letztes Beispiel – über die oppositionelle Bewegung in der Ukraine (105 ff., 293 ff.). Auch in diesem Zusammenhang steht wiederum die Souveränitätsthese mit Blick auf den Sturz des gewählten Präsidenten Janukowytsch in 2014 im Vordergrund: Nationalistische ukrainische Kräfte und pro-westliche Demonstrant*innen hätten dessen Ende bewirkt. Diese seien dafür verantwortlich zu machen, dass das Land gespalten sei. Der neue Präsident Selenskyj habe sich mit ultranationalistischen Gesinnungsgenossen mit zweifelhaftem Ruf umgeben, mit Verbindungen zu zum Teil mafiösen Syndikaten. Auf dieser Einschätzung gründeten sich auch die Motive Russlands, dass in Kiew eine nationalsozialistische Clique das ukrainische Volk regiere, und Russland werde dafür sorgen, dass dieses Regime beseitigt wird.
Wie muss eigentlich dieses Buch bewertet werden: Eingangs war von „Putins Tragik“ die Rede, das tatsächliche Thema Hubert Seipels. Das mag alles noch angehen. Die eigentliche Tragik liegt aber woanders. Sie liegt beim Verfasser selbst, der es offensichtlich nicht verstanden hat, sich dem Charme Putins und seines staatsmännischen Handelns zu entziehen, die rosarote Brille beiseitezulegen und einfach nur zu reflektieren, ob das der „wirkliche“ Putin ist, den er hier porträtiert und dem er mehrfach gegenübersaß – er somit Gelegenheit genug hatte, ihn eingehend zu interviewen. Seipels wohlwollendes Verhältnis zum russischen Präsidenten erscheint so durchparfümiert von Putins politischem Denken, dass es ihn in eine Art narkotisierter Starre versetzt hat, aus der heraus kein wirklichkeitsgerechter Blick auf die Problematik, um die es hier geht, mehr möglich war. Man kann es mit dem „Verstehen-Müssen“ auch übertreiben, vor allem dann, wenn ein sachgerechtes empathisches Verhältnis zu einem ernsten Willen der Wahrheitsfindung überhaupt gar nicht erst in Erwägung gezogen wird. Ein solch exzellenter Journalist, wie Hubert Seipel ohne Zweifel einer ist, so erscheint es mir, hat seinen eigenen Ansprüchen keinen Gefallen getan. Und das ist sehr schade! Eine Analyse zu „Putins Macht“ wartet deswegen weiterhin auf seine/n Verfasser*in.