Frank Deppe

Imperialer Realismus? Deutsche Außenpolitik: Führungsmacht in "neuer Verantwortung"

Hamburg: VSA 2014 (Eine Flugschrift); 141 S.; 11,80 €; ISBN 978-3-89965-637-4
Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Frank Deppe hat sich in Deutschland ein Paradigmenwechsel vollzogen, der dem Land nicht bloß mehr Verantwortung und Führung in seiner Außen‑ und Sicherheitspolitik abverlangt, sondern einem „kooperativen Imperialismus“ (8) den Weg bereitet. Aus der Warte der kritischen Internationalen Politischen Ökonomie glaubt Deppe darin die Logik eines elitenpolitischen Dreischritts zu erkennen. Danach könne ein Aufstieg zum Global Player für Deutschland nur über eine imperialistische Außenpolitik erfolgen, die wiederum die Bereitschaft voraussetze, militärische Gewalt als notwendiges Mittel zur Erreichung ihrer Ziele einzusetzen. Ausgangspunkt für Deppes Untersuchung ist ein von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und dem German Marshall Fund (GMF) herausgegebenes, vieldiskutiertes Papier zu Deutschlands neuer Verantwortung, an dem sich der Autor abarbeitet und reibt. Die Funktion der Studie sieht Deppe darin, „eine Zäsur, […] einen Schnitt mit der durch die Geschichte des 20. Jahrhunderts bedingten ‚Zurückhaltung‘ deutscher Außenpolitik zu vollziehen“ (38) und so die Kluft zwischen Elitendiskurs und der ablehnenden Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zu reduzieren. Grundlagen hierfür seien zum einen ein „neuer Geschichtsrevisionismus“ (42) in Bezug auf die Kriegsschuldfrage des Ersten Weltkriegs, für deren neue Lesart im Sinne einer „Geschichtspolitik in den Vorhöfen der Macht“ (52) er unter anderem den Politikwissenschaftler Herfried Münkler verantwortlich macht und heftig angreift („Staatschützer Münkler“, 62). Zum anderen deutet Deppe den Konflikt in der Ukraine nicht nur als geopolitische Konfrontation zwischen Russland und dem Westen, für ihn offenbart sich auch ein Zusammenhang zwischen dem thematisierten Elitendiskurs um eine neue deutsche Außenpolitik und den „Alpha‑Journalisten“ deutscher Leitmedien. Diese versteht der Autor als „Teil jener ideologischen Apparate, die die herrschende Meinung gleichsam von oben nach unten – in die Mittelklassen und die subalternen Klassen – verbreiten“ (100). Der Autor liefert zum Abschluss Anhaltspunkte für eine „Agenda der Linken“ (134) – ein linker Gegenentwurf zum kritisierten Elitenprojekt des verantwortlichen Deutschlands. Sie müsse sich neuen ökologischen, technologischen, politischen und sozialen Realitäten und Diskursen öffnen, die bisher „in der Theorietradition des Marxismus und Sozialismus keinen oder nur einen peripheren Stellenwert“ (137) genossen hätten.
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Rubrizierung: 4.212.353.62.614.1 Empfohlene Zitierweise: Christian Patz, Rezension zu: Frank Deppe: Imperialer Realismus? Hamburg: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38101-imperialer-realismus_46484, veröffentlicht am 19.02.2015. Buch-Nr.: 46484 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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