Dan Tidten

Inter Pares. Gleichheitsorientierte Politiken in Japan

München: iudicium 2012 (Monographien aus dem Deutschen Institut für Japanstudien 50); 194 S.; geb., 28,- €; ISBN 978-3-86205-038-3
Diss. Regensburg; Begutachtung: A. Graser, K. Narufumi. – Über das japanische Recht besteht oftmals eine große Unkenntnis. Einen verdienstvollen Beitrag, um dies zu verändern, leistet diese Dissertation, in der die gleichheitsorientierten Politiken des Landes analysiert werden. Dazu gehören sowohl weiche, informelle Regeln in Form eines soft law (zum Beispiel über Aufklärungs‑ und Bildungsmaßnahmen) als auch „harte“ Gesetze der gleichheitsorientierten Politik. Anhand des von Alexander Graser entwickelten Konzepts der EOPs (equality oriented policies) werden die gleichheitsorientierten Politiken danach unterschieden, ob sie einen redistributiven oder regulativen Charakter besitzen. Kombiniert man diese Merkmale, entstehen vier Säulen von gleichheitsorientierten Politiken (regulativ und nicht‑redistributiv; regulativ und redistributiv; nicht regulativ und redistributiv; nicht‑regulativ und nicht‑redistributiv). Ein zentrales Ergebnis der Untersuchung ist, dass in Japan gleichheitsorientierte Politiken in der ersten und zweiten Säule viel seltener eingesetzt werden als nicht‑regulative Maßnahmen der dritten und vierten Säule. Gerade in der vierten Säule mit ihren „soft policies“ gebe es jedoch eine große Anzahl an politischen Aktivitäten, so der Autor, was von einer „paternalistisch‑fürsorglichen Ausprägung“ (139) der japanischen gleichheitsorientierten Politiken zeuge. Gleichzeitig sei das soft law sehr häufig nur ein Zwischenschritt für härtere Regeln. Beispielhaft dafür stehen die Gesetze zugunsten berufstätiger Frauen mit harten Antidiskriminierungsregeln und zugunsten arbeitstätiger Behinderter, für die feste Einstellungsquoten eingerichtet wurden. Anders gestalte sich jedoch die Lage im Hinblick auf die Angleichung zwischen Arm und Reich, schreibt Dan Tidten. In diesem Bereich würden ausschließlich regulative und redistributive gleichheitsorientierte Politiken in Form von sozialversicherungsrechtlichen und steuerrechtlichen Gesetzen angewendet. Schwach reguliert sei dagegen der Bereich der Diskriminierung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit und der Ausländerdiskriminierung. Mit Bezug zu Letzterem stellt Tidten fest, dass hier zwar harte Prinzipien vorliegen, diese jedoch so allgemein formuliert werden, dass sie nur eingeschränkt einsetzbar sind. Dass weitere harte Regelungen in diesem Bereich fehlen, führt der Autor auch darauf zurück, dass in Japan eine lange Tradition der Ablehnung einer Gleichberechtigung von Ausländern besteht. Interessant ist zudem noch die allgemeine Zurückhaltung bezüglich gerichtlicher Verfahren im Bereich der gleichheitsorientierten Regelungen, die der Autor mit dem großen Vertrauen der Bevölkerung in die Exekutive erklärt.
Jan Achim Richter (JAR)
Dipl.-Politologe, Doktorand, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.68 | 2.27 | 2.263 | 2.262 | 2.22 Empfohlene Zitierweise: Jan Achim Richter, Rezension zu: Dan Tidten: Inter Pares. München: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35814-inter-pares_43480, veröffentlicht am 18.04.2013. Buch-Nr.: 43480 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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