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Joseph de Weck: Emmanuel Macron. Der revolutionäre Präsident

13.10.2022
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Autorenprofil
Dr. Michael Kolkmann
Berlin, Weltkiosk 2021

Ein „jupiterhafter Präsident“ wolle er sein, der über dem politischen Klein-Klein schwebe, verkündete Emmanuel Macron nach der Wahl zum französischen Staatspräsidenten 2017. Ist es ihm gelungen? Joseph de Weck, Historiker und Politologe, stellt nicht nur die biografischen Prägungen Macrons nach, sondern benennt auch die gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen, wie die Bekämpfung der Pandemie, denen sich Macron zu stellen hat, und er beleuchtet seine politische Philosophie. Dabei werde deutlich, so Rezensent Michael Kolkmann, dass er eine Art „neuen politischen Akteur“ verkörpere – er sei „Monsieur ‚Weder-links-noch-rechts‘“. (ste)

Eine Rezension von Michael Kolkmann

Am 24. April 2022 wurde der französische Präsident Emmanuel Macron zu einer zweiten Amtszeit wiedergewählt. Mit knapp 59 Prozent fiel der Wahlsieg überzeugend aus, gleichwohl konnte seine Gegenkandidatin Marine Le Pen mit 41 Prozent das bislang beste Ergebnis einer extremen Partei erzielen. Macrons Vorsprung gegenüber seiner Herausforderin hat sich zudem in den fünf Jahren seit seiner ersten Wahl beinahe halbiert. Wenige Wochen später scheiterte Macron bei dem Versuch, sich eine verlässliche Machtbasis im französischen Parlament, der Assemblée Nationale, zu organisieren. Die erste parlamentarische Niederlage ließ nicht lange auf sich warten: Extreme Rechte, Linksbündnis und die rechtskonservativen Les Republicains schlossen sich im Juli 2022 gegen die Minderheitsregierung von Premierministerin Elisabeth Borne zusammen und brachten ein wichtiges Gesetzgebungsvorhaben zu Fall. Angesichts steigender Infektionszahlen wollte die Regierung in Paris die Möglichkeit verankern, bei der Ein- und Ausreise nach Frankreich den Impfstatus überprüfen zu können. Diese Abstimmungsniederlage dürfte nur die erste von weiteren Niederlagen sein und indiziert die Schwierigkeiten, vor denen Präsident Macron in seiner zweiten Amtszeit steht.

Nicht nur den Französinnen und Franzosen, sondern auch in anderen europäischen Ländern stellt sich daher die Frage: Was ist von Emmanuel Macron in seiner zweiten Amtszeit zu erwarten? Um diese Frage zu beantworten, lohnt ein Blick auf die Herausforderungen und Errungenschaften seiner ersten Amtszeit sowie auf wesentliche biografische Prägungen Macrons. Beides findet sich auf sehr lesenswerte Weise dargestellt in der Biografie „Emmanuel Macron. Der revolutionäre Präsident“ von Joseph de Weck, die im Herbst 2021 erschienen ist. Der Autor ist Historiker und Politologe und berichtet seit mehreren Jahren für internationale Medien über aktuelle politische Entwicklungen.

„Was ist wirklich neu an der politischen Philosophie des Mannes, der eine Politik jenseits aller Lager predigt und die heutige Debatte als eine Auseinandersetzung zwischen reaktionären Nationalisten und progressiven Europäern zu ordnen versucht? Wie erklärt sich, dass Macron die Republik durch den globalen Kapitalismus, den islamistischen Terror und die neue Identitätspolitik amerikanischer Prägung zugleich gefährdet sieht? Welche Politik verfolgt Macron, seit er im Machtzentrum angekommen ist? Hat er Frankreich revolutioniert und Europa neu gegründet, wie er es als Kandidat gelobte? Und die Präsidentschaftswahl 2022 wirft die Kernfrage auf: Träumen die Franzosen Macrons Traum?“ (13) – mit diesen Fragen eröffnet de Weck seine Ausführungen.

Im ersten Kapitel fragt de Weck: „Wer ist Emmanuel Macron?“ (vgl. 15 ff.) und beantwortet seine Frage in vier unterschiedlichen Dimensionen: die Romanfigur, der Grenzgänger, der Hegelianer und der Unfehlbare. Damit füllt der Verfasser die Figur Macron mit Leben, nicht zuletzt der Schriftsteller Michel Houllebecq konstatierte einmal mit Blick auf Macron: „Er ist ein seltsamer Mensch. Nicht fassbar. Er lässt sich nicht dechiffrieren“. Und Macron selbst sagte wiederholt: „Die Franzosen wissen nicht, wer ich bin“ (15). Deutlich wird, wie de Weck herausarbeitet: „Mit Emmanuel Macron sitzt zum ersten Mal seit François Mitterrand ein Intellektueller im Elysée. Keine grundsätzliche politische Entscheidung, ohne dass er sie argumentativ in seinem philosophischen Koordinatensystem unterzubringen versucht, und sei es auf Kosten der Kohärenz. Keine Rede ohne Schriftstellerzitat, ohne Verweise auf die antike Mythologie, die auch dem Bildungsbürger erst nach Wikipedia-Konsultation präsent sind“ (18). Damit einhergehend erklärte Macron bei Amtsantritt in bewusster Abgrenzung zu seinem Amtsvorgänger François Hollande, er werde ein „jupiterhafter Präsident“ (19) sein, der über dem politischen Klein-Klein schweben werde. Sein erster Wahlsieg 2017 ist sein erster Wahlsieg überhaupt, „Macron schafft den Senkrechtstart, indem er sich quer zur etablierten Parteienlandschaft und zum politischen System legt“ (21). In diesen Passagen stellt de Weck zentrale biografische Stationen Macrons sowie sein politisches Credo vor. Im Sinne Fritz Sterns glaube er an die Offenheit der Geschichte, so de Weck: „Wenn Bundeskanzler Helmut Kohl einst vom Zipfel des Mantels der Geschichte sprach, den er ergriffen habe, so geht es bei Macron mindestens um den halben Mantel. Die Grenze zwischen Vertrauen in die eigene Handlungsmöglichkeit und Größenwahn ist fließend“ (30).

Unter der Überschrift „Zweifel und Verzweiflung in Frankreich“ wendet sich der Verfasser anschließend in Kapitel zwei konkreten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen zu. „Wie wollen Sie ein Land regieren, in dem es 258 Käsesorten gibt?“ (36), zitiert de Weck mit Charles de Gaulle den ersten Präsidenten der V. Französischen Republik. Hier geht es en détail um Jugendarbeitslosigkeit, Reformstau, Zukunftsskepsis, islamistischen Terrorismus und die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie gleichermaßen – und gleichermaßen um die Versuche, im Rahmen des politischen Systems auf diese Probleme zu reagieren.

Im dritten Kapitel „Macrons Theorie der Macht“ steht unter anderem „la doctrine Macron“ (57) im Fokus. Macron, der seine Magister-Arbeit über Niccolò Machiavelli verfasst hat, eröffnet seine Präsidentschaft bewusst mit zwei Reformvorhaben, „die schon unzählige Male gescheitert sind“ (53): Zum einen geht es um ein Paket von Liberalisierungen des Arbeitsrechts. Zum anderen wird die Exekutive neu aufgestellt, damit reagiert Macron auf die „Kakophonie der Präsidentschaft Hollandes“ [54]) – eine Demontage des Amtsinhabers, indem jede und jeder hinter vorgehaltener Hand mit der Presse sprach. Macron orientiert sich stattdessen lieber an de Gaulles „einsame[r] Machtausübung“ und lässt die Fäden französischer Politik bei sich zusammenlaufen: „Emmanuel Macron bestimmt Frankreichs Politik und dekliniert sie bis in die Niederungen durch“. Und de Weck ergänzt: „An Macrons Arbeitstisch sitzt in Personalunion ein De-jure-Staatschef, ein De-facto Gesetzgeber, ein Parteichef und ein sich laufend fortbildender ‚Experte für alles‘“ (57). Auf den Vorwurf der „Entpolitisierung der Politik“ durch eine entsprechende Technokratisierung reagiert Macron mit dem Hinweis, „mit seiner Politik des en même temps (gleichzeitig) an einer Synthese von Links und Rechts zu arbeiten und damit die Dialektik zweier Lager aufzuheben. Apolitisch ist er deswegen nicht. Er versucht nämlich, alte und seiner Meinung nach überholte Dialektiken durch neue abzulösen“ (64).

Im vierten Kapitel rekurriert der Verfasser auf den „Dritten Weg“, den der britische Soziologe Anthony Giddens um die Jahrtausendwende für die europäische Sozialdemokratie formulierte und welcher dann von Tony Blair und Gerhard Schröder mehr oder weniger umfangreich beziehungsweise erfolgreich in der politischen Praxis implementiert wurde, „diesen Mix aus staatlich finanzierter Industriepolitik zur Stärkung der Wettbewerbskraft, Unterstützung der sozial Schwächsten, Bildungsinvestitionen, Entlastungen für die Mittelschicht und dem Umbau Europas von einer Markt- in eine Machtunion“ (187). Von Giddens‘ Denken unterscheidet sich Macron konzeptionell in mehrfacher Hinsicht: „Er hat das Fundament einer neuen zentristischen Politphilosophie gelegt, die eine Synthese zwischen Liberalismus und Etatismus herstellt“ (109). Diese Passagen entpuppen sich als eine Art Bilanz der ersten Amtszeit Macrons: „Macrons liberales Versprechen eines Dritten Wegs zwischen links und rechts ermöglicht ihm den magischen Spagat, der für den Gewinn der französischen Präsidentschaft zu vollführen ist: den Status quo zurückzuweisen und zugleich vorzugeben, den Faden einer langen Kontinuität der Republik weiterzuspinnen; die Unzufriedenheit der Franzosen und ihre Lust am Bruch anzusprechen und zugleich ihre Angst vor Chaos und ihre Sehnsucht nach Beständigkeit zu bedienen. Make France Great Again. Das ist das Versprechen“ (75). Und de Weck bilanziert: „Nach Jahren der Macht ist Macrons Image noch immer nicht fixiert. Der Präsident erklärt sich zwar die ganze Zeit und artikuliert das Denken hinter seiner Politik. Er bleibt aber – wie Merkel, die ihrerseits wenig spricht – kaum greifbar. Macron ideologisiert permanent seine Entscheidungen, aber seine Politik ist in weiten Teilen unideologisch und situationsbedingt; auch das hat er mit Merkel gemein“ (185)

Zu einer der größten Herausforderungen für Macron hätten sich die Proteste der Gelbwesten entwickelt. „Durch Gelbwesten-Aufstand und Pandemie hindurch zeigt sich Macron anpassungsfähig, aber er weicht kaum von den großen Linien seiner Politik der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ab. Vielmehr nutzt er jede Gelegenheit, noch einen Gang höher zu schalten. Eine Kehrtwende, wie sie Angela Merkel mit dem Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima vollführte, lässt auf sich warten“ (109). Im Rahmen der „Grand Débat“ fanden im Jahr 2019 in zwei Monaten über 10.000 Veranstaltungen statt. Für de Weck war das eine „Hochrisikostrategie“. Und er ergänzt: „Macron zeigt sich verständnisvoll, widerborstig, geduldig, energiegeladen. Er biedert sich den Franzosen nicht an, aber er gibt ihnen das Gefühl zuzuhören, sie ernst zu nehmen. Das reicht offenkundig, um die Wogen zu glätten“ (102). An Frankreichs politischer Landschaft, bemerkt de Weck, ändern die Gelbwesten am Ende nichts; ebenso wenig an der Ausrichtung von Macrons Politik.

Außen- und insbesondere europapolitischen Fragen wendet sich de Weck im Kapitel fünf („Vom Markteuropa zum Machteuropa“) zu. Europa habe schon deshalb einen hohen Stellenwert in Macrons Politik, weil der Kontinent kann, was Frankreich alleine nicht mehr könne: „Die Europäische Union ist Macrons Antwort auf das programmierte Scheitern nationaler Alleingänge“ (118). Warum aber die Rede von Markteuropa und Machteuropa? Macron „hatte – und hat noch heute – einen glaubwürdigen Plan: Frankreichs Wirtschaft dem Wettbewerb zu öffnen und im Gegenzug Europa nach außen zu stärken, auf dass die EU mit aller Macht die Unternehmen, die Menschen und die europäische Identität schütze. Aus dem ‚Markteuropa‘ soll ein ‚Machteuropa‘ werden. Denn ein bloßer Markt kann weder die Wohlfahrt der Europäerinnen und Europäer noch ihr Vertrauen in die Demokratie sichern“ (12). De Wecks Fazit fällt ambivalent aus: Während Macron in der ersten Hälfte seiner Amtszeit bei der Umsetzung seiner Reformagenda daheim erfolgreich gewesen sei, „kann er sich auf der europäischen Bühne kaum durchsetzen. Dann wendet sich das Blatt: Wegen der Pandemie muss der Präsident in der zweiten Hälfte mit seinen Reformen pausieren, doch die Krise bietet ihm die Chance, seine europäischen Pläne voranzutreiben“ (147).

Das, was de Weck an mehreren Stellen als gaullistische Orientierung Macrons identifiziert, werde als „Nervensäge-Strategie“ (143) vor allem in der Außen- beziehungsweise Europapolitik deutlich: „Mit seinem forschen Auftreten wirkt er stets ein bisschen arrogant. Und wo Frankreichs Präsident vorgibt, im Namen Europas zu sprechen, verfolgt er seine nationalen Interessen auch mal ohne jede Rücksicht auf EU-Partner – vor allem in der Außenpolitik handelt er oft eigenmächtig“ (132). Macron sei überzeugt: Die Wählerinnen und Wähler hegen den Wunsch nach ‚Europa‘. Aber der müsse auch erweckt werden. Die EU müsse wieder als politisches Projekt begriffen werden, nicht als Verhandlungssache namenloser Diplomat*innen und Jurist*innen (vgl. 128).

Abschließend blickt de Weck im sechsten Kapitel auf die „Schicksalswahl 2022“ voraus. Heute kennen wir die Ergebnisse der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Interessant ist es zu beobachten, wie präzise de Weck im Sommer des vergangenen Jahres die heute relevanten Entwicklungen antizipiert hat.

De Weck hat nicht nur ein sehr kurzweiliges Buch über „eine singuläre Gestalt auf der französischen Bühne“ (21) vorgelegt, sondern es weitet sich unter der Hand zu einem Kaleidoskop aktueller französischer Befindlichkeiten. Immer wieder ergänzt er seine Ausführungen zu Macron durch Rückblicke auf frühere Präsidenten und ihre Amtszeiten. Auch werden systematische Aspekte wie die Rolle der französischen Parteien, das Verhältnis von Regierung und Parlament, die Entscheidungsprozesse innerhalb der Exekutive sowie die Einbindung Frankreichs in die europäische Integration berücksichtigt. Dabei wird deutlich, dass Macron eine Art neuen politischen Akteur verkörpert; er ist Monsieur „Weder-links-noch-rechts“ (12), der zu seiner Unterstützung eigens eine neue politische Bewegung ins Leben gerufen hat und der versucht, seine politischen Prioritäten in einem größeren Kontext zu verorten, etwa, wenn er, wie im Wahljahr 2017, formuliert: „Denen, die an nichts mehr glauben – den Zynikern, Defätisten und Niedergangs-Propheten ringsum –, sagen wir: Das Beste liegt vor uns!“, was laut de Weck „einer der Schlüsselsätze zum Verständnis des Rätsels Macron“ (12) ist.

Bereits im Herbst 2021 prognostizierte de Weck: „Der Amtsinhaber trägt […] die volle Verantwortung für die Politik der fünf vergangenen Jahre. Regierung und Parlament sind in seiner Hand. Das sind schwierige Voraussetzungen für die Wiederwahl, zumal Macron mit seiner Reformpolitik das Land an die Grenzen seiner Belastbarkeit gebracht hat“ (158). Die Wahl vom 24. April 2022 habe gezeigt, dass Macron für seine Politik von den französischen Wählern ein neues Mandat erhalten hat, auch wenn das Parlament sich in dessen zweiter Amtszeit als wichtiger Vetospieler herausstellen dürfte. Die nächsten Jahre werden zeigen, inwiefern es Macron gelingen wird, sein mit der Wiederwahl gewonnenes politisches Kapital einzusetzen. Es wird nicht nur spannend sein zu sehen, wie sich der alte und neue französische Präsident in seiner zweiten Amtszeit schlagen wird, sondern auch, welche Bilanz de Weck in einer möglicherweise aktualisierten und erweiterten Auflage seines Buches ziehen wird.

CC-BY-NC-SA
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