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Stefan Schieren (Hrsg.)

Kommunalpolitik. Probleme und Potentiale der "Wiege der Demokratie"

Schwalbach/Ts.: Wochenschau Verlag 2010 (Uni Studien Politik 40. Eine Einführung); 159 S.; 9,80 €; ISBN 978-3-89974644-0
Die Kommunalpolitik wird vielfach als Wiege und Schule der Demokratie beschrieben. Gleichwohl ist das Interesse der Bürger an ihr gering – ungeachtet der Tatsache, dass die Bürger in vielen Bereichen Kontakt zu ihrer Kommune haben. Die Wahlbeteiligung ist deutlich niedriger als bei Landtags- und Bundestagswahlen, in vielen Kommunen finden sich mitunter nicht einmal mehr genügend Bürger, die als Kandidaten bei der Wahl des Stadtrates zur Verfügung stehen. Der vermeintliche Gestaltungsverlust in der Kommunalpolitik ist eines der Themen, die die Autoren des Bandes erörtern. Das Ergebnis ist eine Art Bestandsaufnahme aktueller, die lokale Politik betreffende Themen und Kontroversen, die durch ihren einführenden, überblicksartigen Charakter sehr gut für gegenwärtige oder zukünftige Akteure in der Kommunalpolitik geeignet ist. Max-Emanuel Geis und Sebastian Madeja erörtern im ersten Beitrag die rechtliche Stellung der Kommunen sowohl in der Verfassung als auch in der konkreten kommunalrechtlichen Ausgestaltung. Sie gehen insbesondere auf die kommunalen Aufgaben und deren Erfüllung ein. Daniel Hildebrand diskutiert dann die zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge, also die Versorgung mit Wasser, Wärme und Elektrizität, die Ermöglichung von Mobilität sowie weitere Dienstleistungen. Im Zuge der Privatisierung angesichts leerer kommunaler Kassen haben viele Kommunen auch die Möglichkeit demokratischer Gestaltung verkauft, so seine Einschätzung. Sabine Kuhlmann erörtert die Möglichkeiten und Grenzen direkter Demokratie auf lokaler Ebene. Sie fragt, inwiefern diese geeignet ist, den Verlust kommunalpolitischer Gestaltungsspielräume zu kompensieren und Bürger zu mobilisieren. Mit dem Verlust kommunalpolitischer Gestaltungsspielräume aus finanzieller Perspektive beschäftigt sich Lars Holtkamp. Abgerundet wird der Band durch Darstellungen der Aktivitäten der kommunalen Spitzenverbände sowie der kommunalpolitischen Gemeinschaften der SPD und der Union.
Stefan Göhlert (SG)
M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Stefan Göhlert, Rezension zu: Stefan Schieren (Hrsg.): Kommunalpolitik. Schwalbach/Ts.: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32984-kommunalpolitik_39400, veröffentlicht am 19.10.2010. Buch-Nr.: 39400 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken