Skip to main content
Stephan Marc Solomon

Listen Carefully – Public Hearings in the German Bundestag

Mannheim: Universitätsbibliothek Mannheim 2015 (http://ub-madoc.bib.uni-mannheim.de/39944/1/Solomon_Dissertation_2015.pdf); VIII, 160 S.
Politikwiss. Diss. Mannheim; Begutachtung: T. König, N. Yordanova, M. Debus. – Hearings beziehungsweise öffentliche Anhörungen im Bundestag dienen nach allgemeinem Verständnis als Informationsinstrument und der pluralistischen Meinungsbildung. Stephan Marc Solomon betont jedoch, dass sie zudem auch als strategisches Instrument von Abgeordneten zu sehen seien, die damit versuchten, Änderungsvorschläge durchzusetzen oder Gesetzgebungsverfahren zu verzögern, um so letztlich der Regierung zu schaden. Er geht daher der Frage nach, in welcher Weise gewählte Politiker in einer parlamentarischen Demokratie öffentliche Anhörungen nutzen, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Solomon hat offenbar eine Neigung zu kreativen Abschnittsüberschriften: Unter Anspielungen auf Kinofilme von Quentin Tarantino überschreibt er einen Textteil mit der Zeile „Kill Bill: Public Hearings and Coalition Conflict“ (3) und einen weiteren mit dem Titel „Django Unchained: Public Hearings and Opposition Conflict“ (4). In diesem Abschnitt erläutert er, warum sich öffentliche Anhörungen entgegen bisheriger Annahmen durchaus als wirksames Instrument für Oppositionsarbeit eignen. Als 2009 die steuerliche Entlastung für Hotelunternehmen in Deutschland durch das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz in einer öffentlichen Anhörung diskutiert wurde, hätten sich 15 von 16 geladenen Experten gegen diese Begünstigung ausgesprochen. Das Gesetz wurde zwar beschlossen, doch das mediale Echo sei äußerst negativ ausgefallen, besonders als bekannt wurde, dass die damalige Regierungspartei FDP Parteispenden in großem Umfang aus dem Umfeld der Mövenpick‑Gruppe erhalten hatte. Der Autor beschließt seine mit 125 Seiten relativ kompakte Dissertation mit dem Resümee, dass sich Regierungs‑ wie Oppositionsparteien mit öffentlichen Anhörungen im Bundestag eine Arena schaffen können, um die Qualität der Regierungspolitik in ihrem Sinne sichtbar zu machen. Besonders in Koalitionsregierungen wirke es fatal, wenn durch eine öffentliche Anhörung deutlich werde, dass ein Minister von Koalitionskompromissen abweiche oder durch Fehler inkompetent wirke.
{WDE}
Rubrizierung: 2.3212.3312.3332.24 Empfohlene Zitierweise: Wolfgang Denzler, Rezension zu: Stephan Marc Solomon: Listen Carefully – Public Hearings in the German Bundestag Mannheim: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/40015-listen-carefully--public-hearings-in-the-german-bundestag_48451, veröffentlicht am 25.08.2016. Buch-Nr.: 48451 Rezension drucken