Skip to main content
Hildegund Holzheid

Maßgebliche Verfassungsgrundsätze bei Wahlen und bei Volksbegehren - aufgezeigt an Hand der Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes

München: C. H. Beck 1995 (Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V. 14); 33 S.; kart., 24,80 DM; ISBN 3-406-40298-4
Am Beispiel der Rechtsprechung zum Wahlrecht und zur Volksgesetzgebung möchte die Autorin - Präsidentin des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes - "einen kleinen Einblick in die Vielseitigkeit und in die ungebrochene Aktivität der Landesverfassungsgerichtsbarkeit in Bayern geben" (33). Nach einer Auflistung der unterschiedlichen Verfahrensarten, in denen sich der Gerichtshof mit Fragen des Wahlrechts und der Volksgesetzgebung bislang zu befassen hatte (u. a. Verfassungsbeschwerden, Popularklagen, Wahlprüfungsverfahren), stellt sie anhand ausgewählter Entscheidungen die wichtigsten Probleme in beiden Bereichen dar. Dabei werden im einzelnen angesprochen - in bezug auf das Wahlrecht - das d'Hondtsche Verfahren, die Antragsbefugnis bei Wahlprüfungsverfahren, sogenannte Tarnlisten und das Neutralitätsgebot bei Wahlen. Im Bereich der Volksgesetzgebung geht es um die Volksbegehren zum Abfall- und Schulrecht sowie um die Volksgesetzgebung selbst. Im letzteren Fall weist die Autorin auch auf grundsätzliche Probleme hin, die sich aus der Kompliziertheit der zu regelnden Materien für die Anwendbarkeit von Plebisziten ergeben.
Frank Decker (FD)
Prof. Dr., Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Universität Bonn.
Rubrizierung: 2.32 | 2.332 Empfohlene Zitierweise: Frank Decker, Rezension zu: Hildegund Holzheid: Maßgebliche Verfassungsgrundsätze bei Wahlen und bei Volksbegehren - aufgezeigt an Hand der Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes München: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/848-massgebliche-verfassungsgrundsaetze-bei-wahlen-und-bei-volksbegehren---aufgezeigt-an-hand-der-rechtsprechung-des-bayerischen-verfassungsgerichtshofes_718, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 718 Rezension drucken