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Jürgen Plöhn

Mehrheitswechsel in Sachsen-Anhalt. Modellfall oder Sackgasse?

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1996; 108 S.; brosch., 28,- DM; ISBN 3-631-30770-5
Die Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt ist für das bundesrepublikanische Bewußtsein so ungewohnt, daß diese gleich zu einem "Magdeburger Modell" hochstilisiert wird. Plöhn zeichnet die Geschichte des Machtwechsels in Sachsen-Anhalt von den politischen Entwicklungen während der ersten Wahlperiode, über die Gehälteraffäre, die dritte Regierungsbildung und die Neuwahl bis zur Regierungsbildung nach. Im letzten Drittel analysiert Plöhn die Beziehungen der Fraktionen von CDU und PDS zu der rotgrünen Minderheitsregierung und untersucht den Oppositionsstatus der PDS-Fraktion. "Ob eine mehrheitssichernde Verbindung demokratischer Parteien mit den politischen Nachfolgern der 1989/90 auf friedlichem Wege entmachteten SED viereinhalb Jahre nach dem Systemwechsel als akzeptabel anzusehen ist, stellt eine subjektiv zu beantwortende Wertentscheidung dar, zu der die Wissenschaft keine verbindliche Stellungnahme abgeben kann." (102) Allerdings scheint es ein Schnellschuß, wenn anhand der Kategorien von Sartori behauptet wird: "Konkurrenzdemokratisch sind dagegen mit der Position der Minderheitsregierung zwischen CDU und PDS besondere Probleme verknüpft: Den Wählern stehen sowohl eine systembejahende rechte als auch eine systemoppositionelle linke Alternative zur Landesregierung offen. Nach Giovanni Sartori erhält der Parteienwettbewerb bei derartigen Konstellationen eine zentrifugale Tendenz. Denn die politische Mitte des konkreten Parteiensystems ist durch eine politische Partei besetzt, nicht, wie im idealtypischen britischen Modell, von zwei systemloyalen Kontrahenten umkämpft." (99) Da die PDS aber mit der Regierung stimmt, ergibt sich die Parallele zur KPD der Weimarer Republik, anhand derer Sartori unter anderem seine Kategorien entwickelte, doch eben nicht. Aus dem Inhalt: 1. Ausgangslage; 2. Die Vorbereitung der zweiten Landtagswahl; 3. Das Wahlergebnis; 4. Regierungs- und Oppositionsbildung; 5. Regierungsmehrheit und Opposition in Sachsen-Anhalt: 5.1. Das Regierungssystem; 5.2. Parlamentarische Koalitions- und Minderheitsregierungen; 5.3. Zur Lage in Sachsen-Anhalt - oder: Wie stabil ist die Minderheitskoalition?; 5.4. Zur Frage des Oppositionscharakters der PDS. 6. Auswertende Zusammenfassung.
Heinz-Werner Höffken (Hö)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
Rubrizierung: 2.325 | 2.332 Empfohlene Zitierweise: Heinz-Werner Höffken, Rezension zu: Jürgen Plöhn: Mehrheitswechsel in Sachsen-Anhalt. Frankfurt a. M. u. a.: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/2473-mehrheitswechsel-in-sachsen-anhalt_3179, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 3179 Rezension drucken