Parlamentarismus in der internationalen Politik. Europarat, OSZE und Interparlamentarische Union
Diss. St. Gallen; Gutachter: R. Kley, H. Hänggi. – Mit der wachsenden Bedeutung internationaler Organisationen ist in den vergangenen Jahren auch die Frage der demokratischen Legitimation intergouvernementaler Politik ins Blickfeld gerückt. Habegger analysiert, welche Rolle in diesem Zusammenhang interparlamentarischen Kammern zukommt. Kennzeichen interparlamentarischer Institutionen ist dabei das doppelte Mandat ihrer Mitglieder, d. h. Abgeordnete nationaler Parlamente rücken in die entsprechenden Kammern ein. Diese Tatsache wird von Habegger nicht als Nachteil angesehen, denn gerade durch das Doppelmandat bestehe die Möglichkeit, die nationale mit der internationalen Ebene zu verflechten. Am Beispiel der Interparlamentarischen Union sowie der Parlamentarischen Versammlungen von Europarat und OSZE wird die Funktionsweise dieser Form der parlamentarischen Zusammenarbeit untersucht. Dabei wird deutlich, dass die Versammlungen vor allem Kontroll- und Politikgestaltungsfunktionen übernehmen. Dennoch kann von einer generellen Parlamentarisierung der internationalen Organisationen kaum die Rede sein. Trotz erkennbarer positiver Ansätze werden „die oft hochgespannten Ambitionen der interparlamentarischen Institutionen“ nach Habegger „nur selten vollumfänglich erfüllt“ (229).