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Kálmán Pócza

Parlamentarismus und politische Repräsentation. Carl Schmitt kontextualisiert

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Andrássy Studien zur Europaforschung 9); 312 S.; brosch., 56,- €; ISBN 978-3-8487-0161-2
Politikwiss. Diss. Budapest. – Kann Carl Schmitts Kritik am Parlamentarismus dazu beitragen, die Politik‑ und Parteienverdrossenheit des 21. Jahrhunderts zu erklären? Kálmán Pócza bejaht diese Frage nicht nur, sondern stellt auch die wichtigsten Elemente dieser Kritik heraus. Dazu will er „die Missdeutungen Schmitts [..] erschließen, damit die Konturen sichtbar werden“ (16), und wendet sich einer textnahen Untersuchung der Schmitt‘schen Schriften zum Parlamentarismus zu. Pócza beschäftigt sich zunächst mit dem Begriff der Repräsentation. In diesem Zusammenhang zeigt er eindrucksvoll, was Schmitts Parlamentarismuskritik zur heutigen Politikverdrossenheitsdebatte beitragen kann: Die Öffentlichkeit sei „noch immer von diesem schmittschen Trugbild des idealen, niemals existenten Parlamentarismus fasziniert“ (76). Dieses zeige sich in der öffentlichen Kritik an der nicht stattfindenden rationalen Diskussion im Parlament sowie an der alles bestimmenden Fraktions‑ beziehungsweise Parteidisziplin. Die Öffentlichkeit nehme nur die marginalen Funktionen des Parlaments, nämlich die Artikulation und Gesetzgebung, zur Kenntnis, und sehe nicht die Kreations‑ und Kontrollfunktion. Pócza sieht daher als Aufgabe der Politikwissenschaft, „die realen Funktionen der Parlamente in den politischen Systemen des neuen Jahrtausends sorgfältig und ausführlich zu erläutern“ (76). Im Anschluss widmet er sich dem Begriff der Identität als „polemischen Gegenbegriff[.] der Repräsentation“ (20). Die Verflechtung der beiden Begriffe zeige sich in der Ansicht Schmitts, dass das Volk nicht repräsentierbar sei. „Es ist allein das Wesen, die Idee der politischen Einheit des Volkes, was repräsentiert werden kann.“ (100) Im Anschluss bemüht Pócza eine ideengeschichtliche Analyse, die aufzeigt, „aus welchen Quellen sich der Repräsentationsbegriff Schmitts nährt“ (19).
Timo Freudenberger (TF)
Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 5.415.465.332.3112.612.22 Empfohlene Zitierweise: Timo Freudenberger, Rezension zu: Kálmán Pócza: Parlamentarismus und politische Repräsentation. Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37059-parlamentarismus-und-politische-repraesentation_45358, veröffentlicht am 08.05.2014. Buch-Nr.: 45358 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken