Pioneer Europe? Testing EU Foreign Policy in the Neighbourhood
Die Autoren untersuchen die bisherigen Konsequenzen und zukünftigen Möglichkeiten der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). Die Europäische Kommission hatte die ENP 2003 erstmals entworfen, um die Beziehungen zu den östlichen und südlichen Nachbarn der Union zu stärken. In der Einleitung betonen die Herausgeberinnen, dass insbesondere der Lücke zwischen Diskurs und Realität, also formulierter und praktizierter Politik, nachgegangen werden soll. Giselle Bosse fragt, wie die ENP auf der Basis unterstellter gemeinsamer Werte gerechtfertigt wird, ob somit die Rhetorik der Realität entspricht. Sie muss das im Ergebnis verneinen. Die frühen Entwürfe der ENP sowie die Länderberichte betonten zwar die Bedeutung gemeinsamer Werte, die intergouvernemental abgestimmten Aktionspläne setzten jedoch Sicherheitsfragen eindeutig über Wertefragen. Ebenso sei das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) nicht zur Finanzierung von Demokratisierungsbemühungen herangezogen worden, obwohl es von der Europäischen Kommission als dafür geeignet angesehen wurde. Die Autorin schließt mit der Feststellung: „The EU has yet to arrive at a consensus on the contents and significance of the ‚shared values’ which it frequently highlights in official discourse“ (53). Delcour untersucht die ENP in den postsowjetischen Regionen und fragt, ob nicht eine besondere östliche Dimension der ENP fehle. Die EU-Politiken gegenüber einzelnen Nachbarn seien nicht genügend in eine umfassende Strategie integriert, die auch die Beziehungen der Staaten untereinander berücksichtigten. Während es der EU im südlichen Mittelmeerraum durchaus gelungen sei, intraregionale Kooperationen zu ermöglichen, fehle gegenüber den östlichen Nachbarn eine solche Abstimmung. Mit Blick auf die besonderen Beziehungen der EU zu Russland, die dessen Rolle als Weltmacht berücksichtigen müsse, kritisiert Delcour: „The EU has not found an appropriate way to integrate properly Moscow in the design of its regional policies“ (176).