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Georgios Zagouras

Pluralismus in Europa. Zur Sicherung der Meinungsvielfalt durch die Europäische Gemeinschaft

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009; 96 S.; brosch., 22,- €; ISBN 978-3-8329-4103-1
Aus juristischer Perspektive widmet sich Zagouras, er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachbereich Rechtswissenschaft an der Marburger Universität, der Sicherung der Meinungsvielfalt in der Europäischen Union. Meinungsvielfalt hält er für die Demokratie in der Informationsgesellschaft für unverzichtbar, aber aufgrund einer zunehmenden Uniformität der Berichterstattung und der Medienkonzentration auch für gefährdet. Zwar hätten sich die meisten EU-Mitgliedstaaten zur Schaffung antikonzentrationsrechtlicher Bestimmungen entschieden, diese beschränkten sich jedoch auf die Erfassung nationaler Meinungsmacht. Grenzüberschreitendes Engagement von Medienkonzernen werde regulatorisch kaum berücksichtigt. Daher stelle sich die Frage, ob und in welcher Weise die Union Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt betreiben sollte. Er untersucht zunächst, welchen Gefahren die Meinungsvielfalt in der Informationsgesellschaft ausgesetzt ist und welche Mediensektoren von einer Sicherung erfasst sein sollten. Außerdem fragt er, ob sich die EU auf ihre Koordinierungsbefugnis aus den Artikeln 47 (II), 55 und 95 der europäischen Verträge berufen könne oder Kompetenzausübungsschranken entgegenstehen. Zagouras gelangt zu dem Ergebnis, dass gemeinschaftsweite Maßnahmen zur Vielfaltsicherung kompetenzrechtlich möglich und erforderlich sind und Europa eines gemeinschaftsweiten „Medienkonzentrationsrechts“ (89) bedarf.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.4 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Georgios Zagouras: Pluralismus in Europa. Baden-Baden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/30778-pluralismus-in-europa_36574, veröffentlicht am 05.08.2009. Buch-Nr.: 36574 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken