
Russlands schwacher Föderalismus und Parlamentarismus. Der Föderationsrat
Politikwiss. Diss. München; Gutachterin: M. Mommsen. - Die Arbeit untersucht die Funktionsweise der Zweiten Kammer Russlands und ihre Stellung im politischen System des Landes. Im Zentrum der Analyse steht dabei die transformationstheoretische Frage nach der Institutionalisierung des russischen Oberhauses. Bildete der Föderationsrat eine eigenständige und intern stabilisierte Institution? Zugleich wird von einer engen Wechselwirkung zwischen Akteuren und Institutionen ausgegangen und dementsprechend untersucht, inwiefern die Akteure durch ihre Zielvorstellungen die Institution des Föderationsrats geprägt haben. Wer waren bzw. sind die Senatoren? Wie wirkten sich die mehrfach vorgenommenen Neuformierungen aus? Und welchen Beitrag leistete der Föderationsrat zur demokratischen Entwicklung Russlands? Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass eine erfolgreiche Institutionalisierung des Föderationsrats bislang nicht stattfand. Zwar ließen sich zwischen 1996 und Anfang 2000 Ansätze zu einer internen Stabilisierung des russischen Oberhauses beobachten. Spätestens als der neue Präsident Wladimir Putin im Sommer 2000 ein Gesetz zur Neuformierung des Oberhauses durchsetzte, wurde jedoch offensichtlich, wie fragil diese Ansätze noch waren. Die Arbeit füllt in der Tat eine Lücke im Schrifttum. Hier wird eine Menge an Informationen über die Entwicklung des Föderationsrats geboten, die auch jüngste Entwicklungen abdecken. Zugleich wird damit ein skeptisches, aber stets fundiert begründetes und empirisch belegtes Urteil hinsichtlich des Transformationsprozesses in Russland abgegeben.