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Peter Neumann (Hrsg.)

Sachunmittelbare Demokratie im Freistaat Thüringen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2002; 293 S.; brosch., 48,- €; ISBN 3-7890-7995-2
Am 19. September 2001 erklärte der Thüringische Verfassungsgerichtshof ein von dem Verein "Mehr Demokratie e. V." initiiertes Volksbegehren, das darauf zielte, die Möglichkeiten direktdemokratischer Einflussnahme auf kommunaler und auf Landesebene zu erweitern, in wesentlichen Teilen für unzulässig. Dieses Urteil, das hier im Wortlaut abgedruckt ist, setzte zwar den entsprechenden Reformprozessen in Thüringen ein vorläufiges Ende, nicht aber der wissenschaftlichen und politischen Diskussion. Die Beiträge zeichnen aus juristischer, politikwissenschaftlicher, historischer und wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive die wesentlichen Diskussionslinien und -standpunkte nach. Einleitend schildert der Herausgeber den Hintergrund der Diskussion in Thüringen: den Stellenwert plebiszitärer Elemente bei der Formulierung der Landesverfassung, den sich über mehrere Jahre hinziehenden politischen Prozess, der schließlich zu dem Verfassungsgerichtsurteil führte, sowie die Inhalte des Volksbegehrens. Inhalt: Peter Neumann: Reform der Volksgesetzgebung im Freistaat Thüringen (21-35); Christoph Degenhart: Volksgesetzgebungsverfahren und Verfassungsänderung nach der Verfassung des Freistaates Thüringen (37-89); Peter M. Huber / Stefan Storr / Michael Koch: Volksgesetzgebung und Ewigkeitsgarantie - Zur Verfassungsmäßigkeit des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringen" (91-175); Gebhard Kirchgässner: Volksgesetzgebungsreform im Freistaat Thüringen (177-184); Reinhard Schiffers: Bewertung des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringen" aus historischer Perspektive (185-199); Helmut Siekmann: Verfassungsgemäße Volksgesetzgebung in Thüringen (201-228).
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Peter Neumann (Hrsg.): Sachunmittelbare Demokratie im Freistaat Thüringen Baden-Baden: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/17647-sachunmittelbare-demokratie-im-freistaat-thueringen_20334, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 20334 Rezension drucken