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Jurij Daniel Aston

Sekundärgesetzgebung internationaler Organisationen zwischen mitgliedstaatlicher Souveränität und Gemeinschaftsdisziplin

Berlin: Duncker & Humblot 2005 (Schriften zum Völkerrecht 158); 252 S.; 74,80 €; ISBN 3-428-11623-2
Rechtswiss. Diss. Bonn; Gutachter: R. Dolzer, M. Herdegen. – Lange Zeit waren die Rechtsetzungskompetenzen internationaler Organisationen auf bestimmte, eng umrissene und meist technische Einzelzuständigkeiten beschränkt. Diese Situation änderte sich drastisch durch die Verabschiedung der Resolution 1373, in der der UN-Sicherheitsrat erstmals ein abstraktes Phänomen, den internationalen Terrorismus, als Bedrohung des Weltfriedens identifizierte und ein umfangreiches Regelwerk zur Terrorbekämpfung formulierte. Der Autor fragt nach den Konsequenzen, die sich für das allgemeine Völkerrecht aus dem Übergang zu dieser abstrakt-generellen Form der Rechtsetzung ergeben. Dabei gilt es insbesondere zu klären, „wann ein Staat gegen oder ohne seinen Willen an eine Norm des Völkerrechts gebunden werden kann“ (30). Im Anschluss an eine umfassende Diskussion des Begriffes „Sekundärgesetzgebung“ zeigt Aston zunächst, welche Organe und Gliederungen der Vereinten Nationen überhaupt mit diesen Befugnissen ausgestattet sind, um dann zu untersuchen, wie die Zuständigkeiten genutzt und weiterentwickelt werden. Fallbeispiele aus den legislativen Aktivitäten des Sicherheitsrates, der UN-Generalversammlung und der UN-Sonderorganisationen (u. a. Internationale Arbeitsorganisation und Weltgesundheitsorganisation) illustrieren diesen Teil anschaulich. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die von den Organen betriebene dynamische Weiterentwicklung der Kompetenznormen erhebliche Divergenzen zwischen den Gründungsdokumenten und der späteren Beschlusspraxis hervorrufen kann. Aston sieht darin die Gefahr, dass der völkerrechtliche Konsensgrundsatz als Schutzmantel der staatlichen Souveränität seine Funktion vollständig verliert und zur bloßen Fiktion verblasst.
Jörn Ketelhut (JK)
Dr., Dipl.-Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
Rubrizierung: 4.3 | 4.1 Empfohlene Zitierweise: Jörn Ketelhut, Rezension zu: Jurij Daniel Aston: Sekundärgesetzgebung internationaler Organisationen zwischen mitgliedstaatlicher Souveränität und Gemeinschaftsdisziplin Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/24096-sekundaergesetzgebung-internationaler-organisationen-zwischen-mitgliedstaatlicher-souveraenitaet-und-gemeinschaftsdisziplin_27749, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 27749 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken