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Hans Herbert von Arnim (Hrsg.)

Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft

Berlin: Duncker & Humblot 2011 (Schriftenreihe der Hochschule Speyer 211); 163 S.; 68,- €; ISBN 978-3-428-13671-1
Normativ ist die Demokratie als politisches Ordnungssystem ohne Alternative, realiter sind jedoch mannigfache Systemmängel zu konstatieren. Gleiches gilt für die Marktwirtschaft. Auf der 12. Demokratietagung an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer 2010 wurden dazu in neun – in diesem Band dokumentierten – Vorträgen grundlegende Aspekte thematisiert und damit aufschlussreiche Einblicke in das politische und wirtschaftliche System der Bundesrepublik Deutschland geboten. So greift Joachim Wieland das Problem der Staatsverschuldung auf und qualifiziert es als schwer auflösbares Dilemma, denn eine Lösung „setzt eine Ausgabensenkung voraus, der allerdings durch rechtliche Garantien Grenzen gesetzt sind” (17). Weitere Dilemmata sind z. B. die demokratieaushöhlende Rolle der Europäischen Union und der Währungsunion oder die Wahlentwicklung in Deutschland. Den gordischen Knoten durchschlägt besonders Hans Herbert von Arnim. Abhilfe sieht er u. a. durch eine „Reform unseres Parlamentswahlrechts, durch Direktwahl von Exekutivorganen, zum Beispiel des Bundespräsidenten und der Ministerpräsidenten und durch Direktwahl der Verfassungsrichter und der Präsidenten der Rechnungshöfe” (26). Aber, so stellt Hermann K. Heußner fest, „Wahlen allein genügen nicht” (27). Er plädiert deshalb für eine „Ergänzung des repräsentativen Systems um Volksgesetzgebung” (41) und diskutiert die dazu notwendigen Grundgesetzänderungen. Systemische Defizite sind aber nicht nur im Demokratiekonzept und dessen politischer Praxis festzustellen. Mit Blick auf die Marktwirtschaft belegt dies ganz besonders Sahra Wagenknecht, die in ihrem Beitrag beispielsweise von einer „Mästung der Wirtschaftsmacht” (76) spricht. Scheint also die Politik „nur noch im Kielwasser der Großwirtschaft zu segeln”? (5), um eine Aussage des Herausgebers mit einem Fragezeichen zu versehen.
Klaus Kremb (KK)
Dr., Oberstudiendirektor, Wilhelm-Erb-Gymnasium Winnweiler, Lehrbeauftragter, Fachgebiet Politikwissenschaft, TU Kaiserslautern.
Rubrizierung: 2.3 | 2.32 | 2.35 | 2.331 Empfohlene Zitierweise: Klaus Kremb, Rezension zu: Hans Herbert von Arnim (Hrsg.): Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft Berlin: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34608-systemmaengel-in-demokratie-und-marktwirtschaft_41579, veröffentlicht am 15.03.2012. Buch-Nr.: 41579 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken