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Martin Florack

Transformation der Kernexekutive. Eine neo-institutionalistische Analyse der Regierungsorganisation in NRW 2005-2010

Wiesbaden: Springer VS 2013 (Studien der NRW School of Governance); 476 S.; brosch., 39,95 €; ISBN 978-3-531-18574-3
Diss. Duisburg‑Essen; Begutachtung: K.‑R. Korte, N. Dose. – Nach 39 Jahren verlor die SPD im Jahre 2005 mit dem Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten von Peer Steinbrück zu Jürgen Rüttgers die Macht in der Staatskanzlei. Anhand dieses Fallbeispiels fragt Martin Florack, wie sich die Kernexekutive, die Regierungshandeln koordiniert und steuert, nach einer verlorenen Wahl verändert. Die Kernexekutive definiert der Autor „funktional über die Koordinationsleistungen, welche sie erbringt“ (31), gemäß des Konzepts von Patrick Dunleavy und Roderick Rhodes. Dabei richtet er sein Augenmerk auf die Transformationsprozesse, insbesondere auf die Frage, „welchen Stabilisierungs‑ und Veränderungsdynamiken“ (44) die nordrhein‑westfälische Kernexekutive im Zuge des Regierungswechsels ausgesetzt war. Eine Gruppe von Untersuchungsgegenständen bilden formale Institutionen der Regierungsorganisation wie die Staatskanzlei, der als zentrale organisatorische Koordinationseinheit die Funktionen der Kabinettsorganisation und der Aufsicht über die Ressortkoordination zugewiesen sind. Auch das Kabinett und die Staatssekretärskonferenz gehören dazu. Eine zweite Gruppe bilden informelle Regelsysteme einer Regierungsformation, die spezifische Kommunikations‑, Koordinations‑ und Entscheidungsfunktionen erfüllen, institutionelle Arrangements, die den Austausch zwischen Exekutiv‑ und Legislativakteuren einer Regierungsformation strukturieren – wie etwa der Koalitionsausschuss. Florack benennt Rüttgers als zentralen Akteur bei der Entscheidung über den Zuschnitt der Staatskanzlei. Ihm sei daran gelegen gewesen, die institutionelle Stabilität zu wahren: „Angesichts der besonderen Umstände des vollständigen Regierungswechsels 2005 habe Rüttgers ‚eben nicht den großen Bruch, auch in der Außenwahrnehmung‘ haben wollen.“ (282) Eine landespolitische „Revolution“ habe er nicht angestrebt. Ganz ohne organisatorischen Gestaltungswillen hinsichtlich der Regierungszentrale habe sich Rüttgers jedoch nicht präsentiert, schreibt Florack. Insbesondere die Verlagerung der Zuständigkeit für Kulturangelegenheiten in die Staatskanzlei, in den direkten Verantwortungsbereich des Ministerpräsidenten, wurde als „durchaus weitreichende institutionelle Veränderung mit entsprechenden Konsequenzen empfunden“ (283). Hinzu kamen Umgestaltungen im Zuschnitt des Ministerpräsidentenbüros, des Presse‑ und Informationsamts der Landesregierung sowie einige strukturelle Anpassungen auf Abteilungs‑ und Referatsebene. Florack beschreibt die 2005 vorgenommenen formalen Organisationsveränderungen in der Staatskanzlei als „institutionell begrenztes Displacement“ (284).
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Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Martin Florack: Transformation der Kernexekutive. Wiesbaden: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/36653-transformation-der-kernexekutive_41555, veröffentlicht am 30.01.2014. Buch-Nr.: 41555 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken