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Vardo Kopaleishvili

Transformationsproblematik in Georgien. Eine Analyse der politischen Entwicklung vom Totalitarismus bis zur Demokratie

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2013 (Demokratie und Demokratisierungsprozesse 11); 234 S.; 79,80 €; ISBN 978-3-8300-6933-1
Diss. Münster. – Die georgische Rosenrevolution von 2003 hat im In‑ und Ausland die Hoffnung auf einen bedeutenden Schritt in Richtung Demokratie geweckt. Trotzdem ist Georgien weiterhin, so das Urteil von Vardo Kopaleishvili, eine illiberale Demokratie, die jenseits allgemeiner Wahlen zahlreiche Charakteristiken eines liberaldemokratischen Systems vermissen lässt. Kopaleishvili fragt daher nach den Bedingungen für einen nachhaltigen Erfolg des Transformationsprozesses. Für eine demokratische Konsolidierung Georgiens formuliert die Autorin eine hohe Zahl von abstrakten Bedingungen, zu denen – unter anderem – eine „reale Machtverteilung und die Abschaffung der Neigung zum Autoritarismus“ (16), ein stabiles Parteiensystem, eine starke Mittelschicht und ausschließlich rechtmäßige Regierungswechsel gehören. Kopaleishvilis theoretischer Ansatz lehnt sich an eine von Wolfgang Merkel entwickelte Typologie der Verlaufsformen der Ablösungsprozesse autokratischer Systeme an. Dazu wird die Kategorie des „Zerfall[s] eines autoritären oder totalitären Imperiums“ (58) eingeführt und auf den Fall Georgiens bezogen. Neben einer grundlegenden Übersicht über die jüngere georgische Geschichte insbesondere nach dem Ende des Ost‑West‑Konflikts liefert Kopaleishvili eine Betrachtung der Fortschritte und Probleme der institutionellen Konsolidierung des Landes. Hierzu werden von ihr die Entwicklung der Verfassung nachvollzogen und konstitutionelle Veränderungen wie die Etablierung des Prinzips der Gewaltenteilung und die Stärkung des Parlaments beispielsweise durch die Möglichkeit eines Misstrauensvotums vorgestellt. Trotz einer solchen Stärkung und erster Kontrollmöglichkeiten durch den Premierminister lautet Kopaleishvilis Urteil, dass es sich bei der jüngsten Verfassung von 2010 „immer noch um ein ‚georgisches Modell’“ handele, dessen „georgische ‚Eigenheiten’ [...] es verhindert [haben], dass Georgien eine gesunde politische Weiterentwicklung genommen hat bzw. nimmt“ (133 f.). Angesichts dieser Realität und der eingangs formulierten Erfolgsbedingungen kommt die Autorin zu dem Fazit, dass die Übergangsphase des Landes in Richtung Demokratie anhält. Verantwortlich dafür seien allerdings nicht nur institutionelle Probleme, sondern vor allem auch eine „mangelnd[e] politisch[e] Kultur“ (211).
Christian Patz (CPA)
M.A., Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Sozialwissenschaften, Fachbereich Politikwissenschaft, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Rubrizierung: 2.632.22.212.222.25 Empfohlene Zitierweise: Christian Patz, Rezension zu: Vardo Kopaleishvili: Transformationsproblematik in Georgien. Hamburg: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37753-transformationsproblematik-in-georgien_45875, veröffentlicht am 06.11.2014. Buch-Nr.: 45875 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken