Verfassungsreform. Überlegungen zur Arbeit des Österreich-Konvents
Nach einem von allen politischen Parteien im Nationalrat getragenen Konsens wurde im Jahre 2003 ein Konvent einberufen, der die Aufgabe hatte, Vorschläge für eine neue Verfassung zu erarbeiten. Dieser knappe Band ist aus einem Symposium im April 2004 in Salzburg zum Gedenken an den Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Friedrich Koja hervorgegangen; die Teilnehmer ziehen eine Zwischenbilanz der Arbeit des Konvents aus rechtswissenschaftlicher Sicht. Abgesehen von der Einleitung und dem Schlusswort enthält der Band lediglich vier Beiträge. Thematisiert wird die Rolle des Staatsoberhauptes, darüber hinaus werden Überlegungen zum Bundesstaats- und zum Legalitätsprinzip sowie zur Revision des österreichischen Grundrechtskatalogs angestellt. Wiederin geht davon aus, dass es nicht zur Verabschiedung einer neuen, sondern lediglich zu einer Bereinigung der bisherigen Bundesverfassung kommen wird.