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Hugo Müller-Vogg

Volksrepublik Deutschland. "Drehbuch" für die rot-rot-grüne Wende

München: Olzog 2009; 144 S.; brosch., 12,90 €; ISBN 978-3-7892-8304-8
Der Autor unternimmt ein fiktives Experiment: Er schreibt das Drehbuch für einen rot‑rot‑grünen Regierungswechsel, beginnend am Nachmittag des 27. September 2009 und endend mit einer entsprechenden Regierungsbildung. Unter Einbeziehung von Aussagen zentraler politischer Akteure, von Programmen und Beschlüssen der potenziellen Koalitionspartner beschreibt Müller‑Vogg, wie es zu einer Regierung aus Sozialdemokraten, Linken und Grünen kommen könnte. Der Autor sieht sehr große Schnittmengen in den Parteiprogrammatiken und erfindet dafür Nachrichten, Reden und Dialoge. Einleitend zitiert er Frank‑Walter Steinmeier mit den Worten: „Im Bund keine Koalition mit der Linken im Jahr 2009“ (5). Daraus ließe sich vor allem zweierlei ableiten, so der Autor. Die SPD strebe eine Zusammenarbeit mit der Konkurrenz von links in den Ländern ausdrücklich an. Und zweitens gelte das Nein für die Bundesebene „nur für 2009“ (5). Die Ausgangslage seines Szenarios gestaltet der Autor über die Wahlergebnisse. Mit fiktiven 35,8 Prozent für CDU/CSU und 11,4 für die FDP reicht es nicht zu einer bürgerlichen Mehrheit. Die frei erfundenen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD verlaufen dann sehr stockend, da auch Koalitionsmöglichkeiten ohne die CDU denkbar sind – was der SPD eine gewisse Machtposition verleiht, woraufhin sich der linke Parteiflügel intensiv zu Wort meldet. Zwar kommt es zu einer Großen Koalition, die dann aber bereits 2010 infolge großer Unzufriedenheit im Land scheitert und durch ein rot‑rot‑grünes Bündnis abgelöst wird. Seine Überlegungen über diese Neuausrichtung der SPD unterfüttert der Autor mit einem in indirekter Rede wiedergegebenen realen Beitrag des Göttinger Politologen Franz Walter aus dem Jahr 2008 für Spiegel‑Online. Eine „gemäßigt soziale, gemäßigt linksliberale, gemäßigt kosmopolitische Partei der halblinken Mitte der deutschen Gesellschaft“ (22) könne eine neue Epoche der Politik einleiten, so das Zitat. – Bei diesem Buch ist auf ein Inhaltsverzeichnis verzichtet worden, es handelt sich um zum Teil sehr kurze und chronologisch angeordnete Textpassagen.
Timo Lüth (TIL)
Student, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.3 | 2.331 Empfohlene Zitierweise: Timo Lüth, Rezension zu: Hugo Müller-Vogg: Volksrepublik Deutschland. München: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31196-volksrepublik-deutschland_37106, veröffentlicht am 13.10.2009. Buch-Nr.: 37106 Rezension drucken