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Stefan Dietrich

Wie die Grünen kommunale Politik verändert haben. Verkehrspolitik in ausgewählten hessischen Städten

Marburg: Tectum Verlag 2011; 353 S.; pb., 29,90 €; ISBN 978-3-8288-2688-5
Politikwiss. Diss. Marburg. – Unter der übergeordneten Frage nach den Durchsetzungschancen ökologischer Politik in liberalen Demokratien untersucht der Autor die Rolle der Grünen auf der von der Parteienforschung eher vernachlässigten kommunalen Ebene. Mit der Verkehrspolitik widmet er sich einem hochgradig umweltrelevanten und von widerstreitenden Interessen und Weltbildern geprägten Politikfeld. Besonders durch die Darlegung der soziokulturellen Bedeutung des Autofahrens zeigt Dietrich, wie die Grünen in ihrer Anfangsphase herrschende Politik- und Lebensmuster infrage stellten und eine massive Ablehnung der etablierten gesellschaftlichen Kräfte hervorriefen. Eine am ökologischen Leitbild orientierte Neuausrichtung der Verkehrspolitik müsse, so die These, an den „strukturellen, institutionellen, ideologischen und kulturellen Widerständen scheitern“ (136). Vielmehr, so lautet eine weitere These, wirke ökologische Politik „weniger durch die Besetzung von Regierungs- oder Verwaltungsämtern, sondern durch die Etablierung von Diskursen reflexiver ökologischer Modernisierung und durch die Ausweitung des gesellschaftlichen und politischen Pluralismus“ (134). Unter der Leitfrage, wie grün die städtische Verkehrspolitik überhaupt sein kann, stellt Dietrich die Rahmenbedingungen kommunaler Verkehrspolitik dar und arbeitet die Handlungsspielräume für die Durchsetzung ökologischer Reformen heraus. Am Beispiel der Städte Marburg, Darmstadt und Kassel untersucht er dann für den Zeitraum von 1970 bis 1997, wie und ob die Grünen die verkehrspolitischen Diskurse beeinflusst haben und ihre Forderungen in konkrete Maßnahmen umsetzen konnten. Die Ergebnisse sind ernüchternd. Die Grünen sind nicht nur an ihrem eigenen programmatischen Anspruch gescheitert, sondern haben insgesamt eher bescheidene Erfolge – meist in Form kleiner Verbesserungen im Detail – erzielen können. Der Autor leugnet keineswegs, dass die Grünen durchaus Spuren im öffentlichen Bewusstsein und der verkehrspolitischen Debatte hinterlassen haben. Als politische Kraft waren sie ein wichtiger Impulsgeber, diese Rolle habe die Partei aber – so die dritte These – durch ihre Einbindung in das parlamentarische System und ihre Beteiligung an Koalitionen aufgegeben. „Die liberale Demokratie hat die ökologischen Anstöße so zurechtgestutzt, dass sie in das System des Ausgleichs kurzfristiger Interessen passt. Damit bleibt vom gesellschaftsverändernden Impuls nichts mehr übrig“ (333), lautet das Fazit Dietrichs. Fraglich sei, ob die Grünen die Gesellschaft überhaupt noch verändern wollten.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.331 | 2.325 | 2.343 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Stefan Dietrich: Wie die Grünen kommunale Politik verändert haben. Marburg: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34626-wie-die-gruenen-kommunale-politik-veraendert-haben_41609, veröffentlicht am 15.03.2012. Buch-Nr.: 41609 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken