Thomas Roithner / Johann Frank / Eva Huber (Hrsg.)

Wieviel Sicherheit braucht der Friede? Zivile und militärische Näherungen zur österreichischen Sicherheitsstrategie

Wien/Berlin: Lit 2013; 195 S.; 9,80 €; ISBN 978-3-643-50465-4
Welchen unverwechselbaren friedenspolitischen Beitrag kann und soll das neutrale Österreich im internationalen Kontext leisten? Wie werden sich künftige EU‑Auslandseinsätze gestalten, wenn sich wirtschaftliche und geopolitische Auseinandersetzungen um Rohstoffe verstärken? Diese und weitere Fragen wurden im November 2011 auf der Friedensburg Schlaining während eines Expertenworkshops mit Blick auf die „außen‑, sicherheits‑ und friedenspolitische Landschaft in Österreich, der EU und des Globus“ (11) erörtert. Mit den entsprechenden Beiträgen verfolgen die Herausgeber das Ziel, die „sicherheitspolitische Debatte mit friedens‑ und militärwissenschaftlichen Analysen und Schlussfolgerungen zu bereichern“ (9). Während im ersten Teil der Sicherheitsbegriff erläutert wird, geht es in Abschnitt zwei um den österreichischen Beitrag zur europäischen und weltweiten Sicherheit. Es folgt das Thema Auslandseinsätze der EU in Part drei. So plädiert Werner Wintersteiner für eine pazifistische Außenpolitik und schlägt hierzu vor: „Ein Kernelement und gleichzeitig ein spektakuläres Signal wären der friedenspolitische Umbau des Verteidigungsministeriums zu einem Ministerium für Sicherheit und Frieden und der Verzicht auf militärische Landesverteidigung.“ (73) Hermann Lattacher sieht in der EU hauptsächlich einen friedenspolitischen Akteur und findet daher „Auslandseinsätze des Österreichischen Bundesheeres und die österreichische Beteiligung am zivilen Krisenmanagement im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits‑ und Verteidigungspolitik gut und sinnvoll“ (143). In Teil vier wird die friedenspolitische Stellungnahme dokumentiert, die aus dem Expertenworkshop resultiert. Zu einer friedensorientierten Sicherheitspolitik sollten unter anderem folgende Elemente zählen: Neben der Entwicklung und Anwendung gewaltfreier Konfliktlösungen gelte es eine „konsequente Demokratie‑ und Menschenrechtspolitik“ (167) zu realisieren. Darüber hinaus sollten die Bürger im Bereich der Sicherheitspolitik stärker als bisher beteiligt werden – etwa in Bürgerforen oder durch Einführung eines Schulfaches Sicherheitspolitik und des zivilen Friedensdienstes. Eine nachhaltige Friedenskultur müsse entwickelt und das UN‑Programm „Kultur des Friedens“ umgesetzt werden. Ein „Fonds zur Förderung der Friedensforschung“ (170) sollte geschaffen, die EU‑Flüchtlingspolitik neu geregelt und dabei stärker auf Menschenrechte und Toleranz geachtet werden. Eine Welt ohne Atomwaffen und Kernenergie sowie verpflichtende Standards für die Herstellung und den Handel mit Klein‑ und Leichtwaffen sollten künftig Realität werden.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.22 | 2.4 | 3.6 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Thomas Roithner / Johann Frank / Eva Huber (Hrsg.): Wieviel Sicherheit braucht der Friede? Wien/Berlin: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/164-wieviel-sicherheit-braucht-der-friede_43568, veröffentlicht am 23.05.2013. Buch-Nr.: 43568 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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